Pallade Veneta - Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti gewinnt Parlamentswahl trotz Verlusten

Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti gewinnt Parlamentswahl trotz Verlusten


Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti gewinnt Parlamentswahl trotz Verlusten
Kosovo: Partei von Regierungschef Kurti gewinnt Parlamentswahl trotz Verlusten / Foto: Armend NIMANI - AFP

Im Kosovo ist die Partei von Ministerpräsident Albin Kurti als Siegerin aus der vorgezogenen Parlamentswahl hervorgegangen, für eine absolute Mehrheit reicht es aber angesichts deutlicher Verluste nicht. Die linksnationalistische Selbstbestimmungs-Partei (VV) kam nach Auszählung fast aller Stimmen auf fast 43 Prozent, wie die Wahlkommission auf ihrer Website am Montag mitteilte. Damit steht der Balkanstaat nach der dritten Parlamentswahl in 16 Monaten womöglich vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die Wahlbeteiligung war mit weniger als 37 Prozent sehr niedrig.

Textgröße ändern:

Mit dem Ergebnis könnte die VV, die bei der vorherigen Wahl im Dezember noch rund 51 Prozent der Stimmen erhalten hatte, nicht allein die Regierung bilden. Die oppositionelle Demokratische Partei des Kosovo (PDK) und die Mitte-Rechts-Partei Demokratische Liga des Kosovo (LDK) kamen den vorläufigen Ergebnissen zufolge auf 21 beziehungsweise fast 18 Prozent der Stimmen.

Kurti betonte ungeachtet der Verluste, dass es bereits der vierte Sieg seiner Partei seit 2021 in Folge sei. "Das ist die Bestätigung, das zumindest dieses Jahrzehnt, und ich glaube noch länger, ein Jahrzehnt der VV-Regierung sein wird", sagte er um Mitternacht vor hunderten Anhägern auf dem zentralen Platz in Kosovos Hauptstadt Pristina.

Insgesamt waren zwei Millionen Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag offiziellen Zahlen zufolge bei 37 Prozent. Bei der letzten Wahl im Dezember hatte die Wahlbeteiligung noch 45 Prozent betragen. Kurti hatte die Bürger am Sonntag aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben, um der Wahl eine höhere Legitimität zu geben.

Die vorgezogene Parlamentswahl musste angesetzt werden, nachdem das tief gespaltene Parlament bei der Wahl eines neuen Staatsoberhaupts im April gescheitert war.

Die VV war schon bei den beiden vorherigen Urnengängen im Februar und im Dezember des vergangenen Jahres stärkste Kraft geworden. Nach seiner ersten Wiederwahl im Februar 2025 war Kurti zunächst daran gescheitert, eine funktionsfähige Regierung zu bilden. Eine monatelange politische Blockade des Landes war die Folge. Bei vorgezogenen Neuwahlen im Dezember wurde Kurtis VV-Partei dann abermals stärkste Kraft und konnte eine Regierung bilden.

Danach gelang es den Abgeordneten aber nicht, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für die scheidende Präsidentin Vjosa Osmani zu wählen. Das Parlament wurde deshalb im April erneut aufgelöst. Übergangspräsidentin Albulena Haxhiu setzte daraufhin Neuwahlen für den 7. Juni an.

Die ehemalige serbische Provinz Kosovo hatte sich 2008 und damit knapp ein Jahrzehnt nach dem Kosovo-Krieg für unabhängig erklärt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo aber nie anerkannt.

B.Fortunato--PV

Empfohlen

Gewaltsame Zusammenstöße bei rechtsextremer Demonstration in den Niederlanden

Rechtsextreme Demonstranten haben sich am Samstag in den Niederlanden gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Laut Polizei versammelten sich rund 500 Rechtsextreme im Zentrum von Den Haag, skandierten antisemitische Parolen und bewarfen Polizisten mit Feuerwehrkörpern und anderen Wurfgeschossen. Die Polizei setzte Schlagstöcke ein und ging mit Hunden und Wasserwerfern gegen die rechten Demonstranten vor. 24 Menschen wurden demnach festgenommen.

Weißes Haus verweigert Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump Hausverbot hat das Weiße Haus Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

US-Journalistenverband kritisiert Trumps Hausverbot gegen Reporter scharf

Der Verband der über den US-Präsidenten berichtenden Journalisten hat ein von Donald Trump verkündetes Hausverbot gegen den Nachrichtensender CNN und zwei weitere Medien scharf kritisiert und dessen sofortige Aufhebung gefordert. Der Schritt verstoße gegen den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung, der die Pressefreiheit garantiert, erklärte der Verband der White-House-Korrespondenten am Samstag. Er forderte die Trump-Regierung auf, "den Zugang unserer Kollegen sofort wiederherzustellen".

Huthis melden Angriffe auf saudiarabische Hauptstadt und Ölanlagen am Roten Meer

Die Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben "wichtige" Ziele in der saudiarabischen Hauptstadt Riad sowie Ölanlagen am Roten Meer angegriffen. Huthi-Kämpfer hätten mithilfe "einer großen Anzahl ballistischer Raketen und Marschflugkörper sowie Drohnen" zwei erfolgreiche Militäreinsätze ausgeführt, erklärte Huthi-Sprecher Jahja Saree am Samstag im Onlinedienst Telegram. Augenzeugen hatten zuvor von Explosionen in Riad sowie von schwarzem Rauch und Flammen in der Nähe des internationalen Flughafens berichtet.

Textgröße ändern: