Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge

POLITIK 11.06.2026

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Um das Zeugnisverweigerungsrecht des Bundespräsidenten geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 2018 wurde ein in einem Bundesministerium tätiger politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, eine Zeitung schrieb über die angeblichen Gründe der Entlassung. Der Beamte erstritt vor Gericht, dass dies nicht weiter behauptet werden durfte. Der Verlag legte Berufung ein, und das Oberlandesgericht Hamburg wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Umständen der Versetzung anhören. (Az. 1 C 19.25 und 1 C 25.25)

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Dieser berief sich aber auf sein Zeugnisverweigerungsrecht. In Zivilprozessen muss das Staatsoberhaupt nichts sagen, wenn das dem Wohl Deutschlands schaden würde. Das galt auch in dem Fall, wie das Berliner Verwaltungsgericht später bestätigte. Nun prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob es dabei bleibt. Außerdem verhandelt es über die Frage, ob die Bundesregierung früheren Regierungsmitgliedern verbieten durfte, in dem Fall auszusagen.

F.M.Ferrentino--PV

UNHCR: Zahl der weltweit Vertriebenen auf 117,8 Millionen Menschen gesunken

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Anpfiff zur Fußball-WM: Eröffnungsfeier und Auftaktspiel in Mexiko-Stadt

In Mexiko beginnt am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Bei der Eröffnungszeremonie im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt treten Stars wie die kolumbianische Sängerin Shakira auf (19.30 Uhr MESZ). Zum ersten Spiel der Gruppe A trifft Gastgeber Mexiko auf Südafrika (Anpfiff um 21.00 MESZ).

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