Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt

Pallade Veneta - Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt

POLITIK 22.06.2026

Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt / Foto: Henry Nicholls - AFP

Trotz des Rücktritts von Großbritanniens Regierungschef Keir Starmer soll ein für Mittwoch angekündigtes Treffen der sogenannten E5-Gruppe zur Unterstützung der Ukraine in Berlin abgehalten werden. "Wir gehen davon aus, dass es wie geplant weiter stattfinden kann", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag vor Journalisten. Bei dem Treffen will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Italien, Frankreich und Polen in Berlin zusammenkommen.

Textgröße ändern:

"Wir haben das Statement von Keir Starmer über seinen Rückzug und auch den weiteren Zeitplan zur Erkenntnis genommen", sagte Kornelius mit Blick auf den Rücktritt am Montagvormittag in London. Mit Starmer habe die Bundesregierung in Großbritannien "immer einen verlässlichen und engen Partner gehabt in außenpolitischen und gerade die Ukraine betreffenden Fragen".

Bei dem für Mittwoch in Berlin geplanten Treffen der E5-Staaten soll es um die weitere Unterstützung der Ukraine durch die europäischen Partner im russischen Angriffskrieg gehen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte soll per Video zu dem Treffen zugeschaltet werden, das Teil der Vorbereitungen auf den Nato-Gipfel im Juli in Ankara ist.

Mit Blick auf verstärkte beiderseitige Angriffe zwischen Russland und der Ukraine appellierte die Bundesregierung zudem an beide Seiten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Die Aufforderung gilt Russland, das sich bisher jeder politischen Annäherung verweigert", sagte Kornelius. "Der Zeitpunkt ist gekommen, dass dieser Krieg nun politisch gelöst wird."

Die sogenannte E5-Gruppe (Group of Five) zur Stärkung der Verteidigungszusammenarbeit europäischer Staaten war 2024 ins Leben gerufen worden, um die Zusammenarbeit zur Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg zu koordinieren. Sie besteht aus Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien.

Der britische Regierungschef Starmer hatte angesichts massiven Drucks auch aus seiner eigenen Partei am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Er werde bis zur Wahl eines Nachfolgers Regierungschef bleiben.

O.Pileggi--PV

Grüne fordern Koalition zu Rücknahme von Plänen für Heizungsgesetz auf

Angesichts verfassungsrechtlicher Zweifel haben die Grünen die Regierungskoalition zur Rücknahme ihrer Pläne für das Heizungsgesetz aufgefordert. Der energiepolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Michael Kellner, verwies auf zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags, wonach die Vorlage grundgesetzwidrig sein könnte. Am Montag war der Gesetzentwurf Thema im Wirtschaftsausschuss des Bundestags. In erster Lesung ist er bereits im Parlament beraten worden.

Britischer Premier Starmer tritt zurück - Burnham als Nachfolger in den Startlöchern

Am Ende gab es für Keir Starmer keinen Rückhalt mehr in seiner eigenen Partei: Der britische Premierminister ist am Montag nach monatelangem Kampf um sein Amt zurückgetreten. Er gebe den Vorsitz der Labour-Partei ab und bleibe nur noch bis zur Wahl seines Nachfolgers als Premierminister im Amt, kündigte Starmer in einer emotionalen Ansprache vor dem Regierungssitz in London am Montag an. Starmers parteiinterner Konkurrent Andy Burnham steht schon in den Startlöchern: Der bisherige Bürgermeister von Manchester gab direkt nach Starmers Rücktritt seine Kandidatur für den Parteivorsitz und für das damit verknüpfte Amt als Regierungschef bekannt.

Kiew: Fünf Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine und einen Schwarzmeerfrachter

Bei russischen Drohnenangriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sowie auf ein Frachtschiff im Schwarzen Meer sind nach Angaben aus Kiew mindestens fünf Menschen getötet worden. Ein Drohnenangriff habe ein unter der Flagge Panamas in Richtung Ukraine fahrendes Schiff getroffen, dabei sei ein Mensch getötet worden, erklärte der ukrainische Vize-Regierungschef Oleksij Kuleba am Montag im Onlinedienst Telegram. Acht weitere Seeleute seien von dem nicht mehr seetüchtigen Schiff gerettet worden. Bei weiteren Angriffen in den Regionen Sumy und Saporischschja seien insgesamt vier Menschen getötet worden.

Tracking-Plattformen: Schiffe durchqueren trotz Irans Drohungen weiter Straße von Hormus

Trotz Drohungen des Iran, die Straße von Hormus erneut zu schließen, sind am Montag weiterhin ähnlich viele Schiffe wie am Wochenende durch die Meerenge gefahren. Der Schiffsverfolgungsdienst Kpler zählte bis Montag, 13 Uhr (MESZ), bereits die Durchfahrt von 15 Schiffen - ein vergleichbarer Wert wie am Samstag und Sonntag, als über den ganzen Tag gerechnet fast 30 Schiffe die Meerenge zwischen Persischem Golf und Golf von Oman passiert hatten.