Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt

Wetter - Venezia 25°C

Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt

POLITIK 22.06.2026

Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt / Foto: Henry Nicholls - AFP

Trotz des Rücktritts von Großbritanniens Regierungschef Keir Starmer soll ein für Mittwoch angekündigtes Treffen der sogenannten E5-Gruppe zur Unterstützung der Ukraine in Berlin abgehalten werden. "Wir gehen davon aus, dass es wie geplant weiter stattfinden kann", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag vor Journalisten. Bei dem Treffen will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit seinen Kollegen aus Großbritannien, Italien, Frankreich und Polen in Berlin zusammenkommen.

Textgröße ändern:

"Wir haben das Statement von Keir Starmer über seinen Rückzug und auch den weiteren Zeitplan zur Erkenntnis genommen", sagte Kornelius mit Blick auf den Rücktritt am Montagvormittag in London. Mit Starmer habe die Bundesregierung in Großbritannien "immer einen verlässlichen und engen Partner gehabt in außenpolitischen und gerade die Ukraine betreffenden Fragen".

Bei dem für Mittwoch in Berlin geplanten Treffen der E5-Staaten soll es um die weitere Unterstützung der Ukraine durch die europäischen Partner im russischen Angriffskrieg gehen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte soll per Video zu dem Treffen zugeschaltet werden, das Teil der Vorbereitungen auf den Nato-Gipfel im Juli in Ankara ist.

Mit Blick auf verstärkte beiderseitige Angriffe zwischen Russland und der Ukraine appellierte die Bundesregierung zudem an beide Seiten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Die Aufforderung gilt Russland, das sich bisher jeder politischen Annäherung verweigert", sagte Kornelius. "Der Zeitpunkt ist gekommen, dass dieser Krieg nun politisch gelöst wird."

Die sogenannte E5-Gruppe (Group of Five) zur Stärkung der Verteidigungszusammenarbeit europäischer Staaten war 2024 ins Leben gerufen worden, um die Zusammenarbeit zur Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg zu koordinieren. Sie besteht aus Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Großbritannien.

Der britische Regierungschef Starmer hatte angesichts massiven Drucks auch aus seiner eigenen Partei am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Er werde bis zur Wahl eines Nachfolgers Regierungschef bleiben.

O.Pileggi--PV

Französische Rechtspopulistin Le Pen spricht sich gegen russische Einflussnahme aus

Gut sieben Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich ist die Kandidatin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, auf Distanz zur russischen Regierung gegangen. Diese könne nicht darauf hoffen, durch "Einschüchterung, Drohungen, Destabilisierung oder psychologischen Druck direkt oder indirekt die Politik Frankreichs zu diktieren", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung mit RN-Parteichef Jordan Bardella.

Weißes Haus verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump gegen sie verhängten Hausverbot hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie des Nachrichten-Portals Politico am Samstag den Zutritt verwehrt. Die betroffenen Medien verurteilten Trumps Schritt als Verletzung der US-Verfassung und kündigten an, weiterhin über die Regierung zu berichten.

Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und -chefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten Breuer am Samstag einstimmig, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Er wird damit Mitte kommenden Jahres die Nachfolge von Giuseppe Cavo Dragone auf dem Posten antreten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer "ausgezeichneten Nachricht" für das Verteidigungsbündnis.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Berlin: E5-Treffen findet trotz Starmer-Rücktritts am Mittwoch statt