Pallade Veneta - Anschläge auf jüdische Repräsentanten: Prozess gegen mutmaßliche Agenten gestartet

Anschläge auf jüdische Repräsentanten: Prozess gegen mutmaßliche Agenten gestartet


Anschläge auf jüdische Repräsentanten: Prozess gegen mutmaßliche Agenten gestartet
Anschläge auf jüdische Repräsentanten: Prozess gegen mutmaßliche Agenten gestartet / Foto: Marcus Brandt - POOL/AFP/Archiv

Zwei mutmaßliche iranische Geheimagenten müssen sich seit Freitag wegen der Vorbereitung von Anschlägen unter anderem auf den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, in Hamburg vor Gericht verantworten. Der Staatsschutzprozess gegen den dänischen und den afghanischen Staatsbürger habe wie geplant vor dem Oberlandesgericht der Hansestadt begonnen, bestätigte eine Gerichtssprecherin. Die Bundesanwaltschaft klagte die beiden unter anderem wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit und versuchter Beteilung an einem Tötungsdelikt an.

Textgröße ändern:

Bei einem Angeklagten handelt es sich demnach um einen in Dänemark lebenden iranischen Geheimagenten. Er soll Anfang 2025 den Auftrag erhalten haben, Informationen unter anderem über den Zentralratschef Josef Schuster und den Vorsitzenden des Vereins Deutsch-Israelische Gesellschaft, den Grünen-Politiker Volker Beck, einholen. Das sollte der Vorbereitungen von Anschlägen dienen. Den zweiten Beschuldigte soll er als Komplizen für geplante künftige Taten rekrutiert haben.

Der Afghane soll sich laut Anklageschrift bereiterklärt haben, einem weiteren, bislang unbekannten, Mann eine Waffe für einen Mordanschlag auf Beck zu verschaffen und diesen zu der Tat zu veranlassen. Die beiden Beschuldigten waren im vergangenen Jahr im Abstand von mehreren Monaten im Nachbarland Dänemark festgenommen und später nach Deutschland überstellt worden. Für den Prozess hat das Gericht zunächst knapp 20 Verhandlungstage bis Mitte Oktober angesetzt.

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Französische Rechtspopulistin Le Pen spricht sich gegen russische Einflussnahme aus

Gut sieben Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich ist die Kandidatin des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, auf Distanz zur russischen Regierung gegangen. Diese könne nicht darauf hoffen, durch "Einschüchterung, Drohungen, Destabilisierung oder psychologischen Druck direkt oder indirekt die Politik Frankreichs zu diktieren", hieß es in einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung mit RN-Parteichef Jordan Bardella.

Weißes Haus verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump gegen sie verhängten Hausverbot hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie des Nachrichten-Portals Politico am Samstag den Zutritt verwehrt. Die betroffenen Medien verurteilten Trumps Schritt als Verletzung der US-Verfassung und kündigten an, weiterhin über die Regierung zu berichten.

Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und -chefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten Breuer am Samstag einstimmig, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Er wird damit Mitte kommenden Jahres die Nachfolge von Giuseppe Cavo Dragone auf dem Posten antreten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer "ausgezeichneten Nachricht" für das Verteidigungsbündnis.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

Textgröße ändern: