Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an

Wetter - Venezia 25°C

Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an

POLITIK 30.06.2026

Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP

Eigentlich finden große Parteitage in den USA nur alle vier Jahre vor der Präsidentschaftswahl statt - nun will Donald Trump mit seinen Republikanern eine solche Convention auch vor den im November anstehenden Kongress-Zwischenwahlen abhalten. Die Veranstaltung werde im September in Dallas stattfinden, verkündete der US-Präsident am Dienstag. "Es wird fantastisch! So etwas hat es noch nie gegeben, und es wird ein wahrhaft historisches Ereignis sein."

Textgröße ändern:

Auf dem Parteitag will Trump zwei Monate vor den für ihn äußerst wichtigen Zwischenwahlen im November offenbar seine Verdienste würdigen und dem Wahlkampf seiner in Umfragen schwächelnden Republikaner neuen Schwung geben. "Dallas wird am 9. und 10. September im Mittelpunkt stehen, wenn wir unsere Nation, unsere Errungenschaften und unsere glänzende Zukunft feiern", schrieb er in seinem Onlinedienst Truth Social.

Die Ansetzung eines Parteitages vor den Zwischenwahlen ist ein ungewöhnlicher Schritt: Solche Veranstaltungen finden normalerweise nur alle vier Jahre vor den Präsidentschaftswahlen statt. Diese stehen in den USA erst 2028 wieder an.

Bei den sogenannten Midterms am 3. November stehen alle Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Sitze im Senat zur Wahl. Derzeit verfügen Trumps Republikaner in beiden Kongresskammern über eine knappe Mehrheit. In Umfragen verloren sie zuletzt jedoch an Zustimmung. Die Demokraten hoffen, bei den Wahlen zumindest in einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit zu erringen. Dies würde Trump das Regieren deutlich erschweren.

Allerdings hoffen die Republikaner, von einem am Dienstag verkündeten Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA profitieren zu können. Der Supreme Court kippte Regeln zur Begrenzung der Wahlkampffinanzierung durch Parteien. Unter anderem der heutige Vizepräsident JD Vance hatte gegen die seit Jahrzehnten bestehenden Vorgaben geklagt. Allgemein wird erwartet, dass die Aufhebung der Begrenzungsregeln eher den Republikanern zugute kommt.

A.Saggese--PV

Weißes Haus verwehrt Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump gegen sie verhängten Hausverbot hat das Weiße Haus Journalisten der US-Sender CNN und MS NOW sowie des Nachrichten-Portals Politico am Samstag den Zutritt verwehrt. Die betroffenen Medien verurteilten Trumps Schritt als Verletzung der US-Verfassung und kündigten an, weiterhin über die Regierung zu berichten.

Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, wird neuer Vorsitzender des Nato-Militärausschusses. Die Generalstabschefinnen und -chefs der Nato-Mitgliedstaaten wählten Breuer am Samstag einstimmig, wie das Verteidigungsministerium in Berlin mitteilte. Er wird damit Mitte kommenden Jahres die Nachfolge von Giuseppe Cavo Dragone auf dem Posten antreten. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einer "ausgezeichneten Nachricht" für das Verteidigungsbündnis.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

US-Abkommen mit Dänemark zu Grönland wird von jeder Seite als Erfolg verbucht

Die Einigung zwischen den USA und Dänemark zur Sicherheit Grönlands hat jede Seite für sich als Erfolg verbucht. Die Vereinbarung sei "gut für die Nato und für Europa", erklärte die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen am späten Freitagabend. US-Präsident Donald Trump betonte seinerseits, die Vereinbarung über die Zukunft der autonomen dänischen Arktisinsel übertrage die "dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland" an Washington. Um die Zukunft Grönlands hatte es lange ein erbittertes Ringen mit Drohungen von Trumps Seite gegeben.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an