Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP
Ungewöhnlicher Schritt: Trump kündigt Republikaner-Parteitag vor Zwischenwahlen an
Eigentlich finden große Parteitage in den USA nur alle vier Jahre vor der Präsidentschaftswahl statt - nun will Donald Trump mit seinen Republikanern eine solche Convention auch vor den im November anstehenden Kongress-Zwischenwahlen abhalten. Die Veranstaltung werde im September in Dallas stattfinden, verkündete der US-Präsident am Dienstag. "Es wird fantastisch! So etwas hat es noch nie gegeben, und es wird ein wahrhaft historisches Ereignis sein."
Auf dem Parteitag will Trump zwei Monate vor den für ihn äußerst wichtigen Zwischenwahlen im November offenbar seine Verdienste würdigen und dem Wahlkampf seiner in Umfragen schwächelnden Republikaner neuen Schwung geben. "Dallas wird am 9. und 10. September im Mittelpunkt stehen, wenn wir unsere Nation, unsere Errungenschaften und unsere glänzende Zukunft feiern", schrieb er in seinem Onlinedienst Truth Social.
Die Ansetzung eines Parteitages vor den Zwischenwahlen ist ein ungewöhnlicher Schritt: Solche Veranstaltungen finden normalerweise nur alle vier Jahre vor den Präsidentschaftswahlen statt. Diese stehen in den USA erst 2028 wieder an.
Bei den sogenannten Midterms am 3. November stehen alle Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Sitze im Senat zur Wahl. Derzeit verfügen Trumps Republikaner in beiden Kongresskammern über eine knappe Mehrheit. In Umfragen verloren sie zuletzt jedoch an Zustimmung. Die Demokraten hoffen, bei den Wahlen zumindest in einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit zu erringen. Dies würde Trump das Regieren deutlich erschweren.
Allerdings hoffen die Republikaner, von einem am Dienstag verkündeten Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA profitieren zu können. Der Supreme Court kippte Regeln zur Begrenzung der Wahlkampffinanzierung durch Parteien. Unter anderem der heutige Vizepräsident JD Vance hatte gegen die seit Jahrzehnten bestehenden Vorgaben geklagt. Allgemein wird erwartet, dass die Aufhebung der Begrenzungsregeln eher den Republikanern zugute kommt.
A.Saggese--PV
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