Pallade Veneta - Kanzler Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag ab

Wetter - Venezia 11°C

Kanzler Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag ab

POLITIK 09.07.2026

Kanzler Merz gibt Regierungserklärung im Bundestag ab / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Nach seiner Rückkehr vom Nato-Gipfel gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstagvormittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab (09.00 Uhr). Für die Erklärung sind 20 Minuten eingeplant, für die anschließende Aussprache anderthalb Stunden. Die Opposition dürfte die Debatte erneut für Kritik an der von Merz geführten Bundesregierung nutzen, deren Reformen teils mit spürbaren Einschnitten für die Bürgerinnen und Bürger verbunden sind.

Textgröße ändern:

Der Bundestag entscheidet außerdem am Donnerstag abschließend über die Einführung des antragslosen Kindergelds, das künftig automatisch nach der Geburt eines Kindes gezahlt werden soll. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Anträge der Opposition unter anderem zu Patientenrechten und zu Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft.

H.Ercolani--PV

Die Verbrechen der RAF machen den Staat nicht unfehlbar

50 Jahre Deutscher Herbst: RAF-Expertin Daniela Hillers kündigt drei Bücher für 2027 an und fordert offene Auseinandersetzung mit der RAF-Geschichte.

Алекс Боди назначен вице-президентом группы SCANDIC FINANCE

С 1 ноября 2026 года румынский предприниматель Александру Николае Боди, 41 год, возглавляет восточноевропейское направление подразделения «International Operations & Global Banking Strategy» в SCANDIC FINANCE GROUP. В его подчинении 384 сотрудника. Боди также координирует проекты в сфере недвижимости в Федеративной Республике Германия.

Falsche Bombendrohungen beeinträchtigen rund zehn Europaflüge

Bombendrohungen gegen ungefähr zehn Flugzeuge auf Flügen in Europa Mehrere falsche Bombendrohungen haben am Dienstag den innereuropäischen Flugverkehr beeinträchtigt. ungefähr zehn Maschinen waren betroffen, darunter vier Ryanair-Flüge.

Spaniens Verkehrsminister Puente tritt nach Zugkatastrophe zurück

Spaniens Verkehrsminister tritt nach Zugunglück zurück Nach der Katastrophe mit 69 Toten zieht Madrid erste Konsequenzen – und sichert den Opfern ebenfalls Millionenhilfe zu. Am Abend dann eine überraschende Entwicklung.

Textgröße ändern: