Pallade Veneta - Zahl antisemitischer Vorfälle in Brandenburg weiter auf hohem Stand

Zahl antisemitischer Vorfälle in Brandenburg weiter auf hohem Stand


Zahl antisemitischer Vorfälle in Brandenburg weiter auf hohem Stand
Zahl antisemitischer Vorfälle in Brandenburg weiter auf hohem Stand / Foto: GABRIEL BOUYS - AFP/Archiv

Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Brandenburg bleibt auf einem hohen Stand. Im vergangenen Jahr wurden 461 Fälle erfasst, womit die Zahl nur leicht unter dem Vorjahreswert von 484 Fällen lag, wie das Landessozialministerium in Potsdam am Montag mitteilte. Zugleich blieb die Zahl aber deutlich über dem Niveau der Jahre vor dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.

Textgröße ändern:

Gegenüber 2022 habe sich die Zahl der antisemitischen Vorfälle mehr als verdoppelt. Damals waren 204 Fälle dokumentiert worden. Es sei daher von einer dauerhaften Niveauverschiebung seit dem 7. Oktober auszugehen, hieß es. Die Zahlen wurden am Montag in einem Bericht der brandenburgischen Fachstelle Antisemitismus und des Landessozialministeriums veröffentlicht.

Am häufigsten wurden antisemitische Vorfälle demnach einem rechtsextremen oder rechtspopulistischen Hintergrund zugeordnet. Bei 208 Fällen oder 45,1 Prozent sah die Fachstelle solche Bezüge.

Die häufigste Erscheinungsform war erneut der sogenannte Post-Shoah-Antisemitismus mit 206 erfassten Fällen. Darunter fallen etwa die Leugnung, Verharmlosung oder Relativierung des Holocausts. Dahinter folgte mit 134 Fällen sogenanntes antisemitisches Othering, bei dem Jüdinnen und Juden etwa durch Handlungen oder Worte als fremd oder andersartig eingeordnet werden. Israelbezogener Antisemitismus machte 121 der Fälle aus.

Die meisten gemeldeten Fälle betrafen verletzendes Verhalten. Zudem wurden 58 Bedrohungen und 18 Angriffe gezählt. Besonders viele Vorfälle wurden mit 76 im Landkreis Oberhavel, mit 57 in Cottbus und mit 53 in Potsdam erfasst.

Antisemitische Inhalte werden sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum zunehmend offen verbreitet. Gewaltaufrufe sowie Vernichtungsfantasien würden gegen Jüdinnen und Juden "unverhohlen und direkt" geäußert, hieß es weiter. Die Vorfälle beträfen verschiedene Lebensbereiche, so dass sich Betroffene im Alltag nur schwer entziehen könnten.

Staatssekretär Johannes Wagner warnte vor einer Zunahme von Judenhass. "Antisemitismus wird in Brandenburg öffentlicher und unverhohlener", erklärte er. "Das dürfen wir niemals hinnehmen." Es brauche die gemeinsame Anstrengung aller Menschen mit Anstand und Verstand, geschlossen dagegenzustehen.

Z.Ottaviano--PV

Empfohlen

Gericht in Frankreich weist Antrag russischer Journalistin gegen Ausweisung ab

Ein Gericht in Frankreich hat einen Eilantrag der russischen Journalistin Xenia Fedorova gegen ihre Ausweisung aus dem Land abgewiesen. Fedorova habe nicht nachgewiesen, dass der Ausweisungserlass für sie "ernsthafte persönliche Konsequenzen" habe, erklärte das Verwaltungsgericht in Paris am Montag. Die 45-Jährige hatte eine Aussetzung der Verfügung beantragt.

Trumps Justizminister Blanche räumt Hürde für Ernennung aus dem Weg

Der kommissarische US-Justizminister Todd Blanche hat eine zentrale Hürde für seine dauerhafte Ernennung beseitigt. In einer am Sonntag veröffentlichten Anordnung hob er einen umstrittenen Entschädigungsfonds auf. Die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis hatten die Streichung des Fonds zur Bedingung für ihre Unterstützung von Blanche gemacht. Von dem Fonds hätten Kritikern zufolge im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Kapitol verurteilte Anhänger von US-Präsident Donald Trump profitieren können.

Mehr als tausend Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

Mehr als tausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Mindestens 1051 Anwälte, Richter, Staatsanwälte, Juristen aus Verwaltung und Wirtschaft sowie Rechtsreferendare hätten einen entsprechenden offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages unterzeichnet, teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) am Montag in Berlin mit.

USA: Trumps Justizminister Blanche räumt Hürde für Ernennung aus dem Weg

Der amtierende US-Justizminister Todd Blanche hat eine zentrale Hürde für seine dauerhafte Ernennung aus dem Weg geräumt. In einer am Sonntag im Onlinedienst X veröffentlichten Anordnung hob er einen umstrittenen Entschädigungsfonds offiziell auf, dessen endgültige Aufgabe die republikanischen Senatoren John Cornyn und Thom Tillis zur Bedingung für ihre Unterstützung gemacht hatten. Ob die beiden Blanche nun unterstützen, blieb zunächst offen.

Textgröße ändern: