Medien: Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden

Pallade Veneta - Medien: Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden

POLITIK 22.07.2026

Medien: Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Kanzleramtsminister Thorsten Frei soll Medienberichten zufolge die Nachfolge von Jens Spahn (beide CDU) als Unionsfraktionschef antreten. Dies berichteten am Mittwoch unter anderem die "Bild"-Zeitung und das ZDF. Demnach wollen die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, Frei am Nachmittag der Fraktion vorschlagen.

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Um 15 Uhr hält der Vorstand der Unionsfraktion eine digitale Sitzung mit Merz und Söder ab. Eine entsprechende Einladungs-SMS an den Fraktionsvorstand lag AFP vor. Ein Spahn-Nachfolger soll dann in einer Sondersitzung der Unionsfraktion gewählt werden. Diese wurde für den 29. Juli angesetzt.

Spahn war am Samstag als Fraktionschef zurückgetreten. Zuvor hatte es gegen ihn Vorwürfe in Verbindung mit einer Leihmutterschaft in den USA gegeben, durch die Spahn und sein Ehemann einen Sohn bekommen hatten. In Deutschland ist dies anders als in den USA verboten, Spahn hatte das Verbot auch gemäß der CDU-Parteilinie wiederholt befürwortet.

S.Urciuoli--PV

Parlamentswahl: Russland meldet Cyberangriff auf elektronisches Wahlsystem

Am zweiten Tag der Parlamentswahl in Russland ist das elektronische Wahlsystem in Moskau nach Behördenangaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. In der Nacht zu Samstag sei das System in der Hauptstadt "einer massiven und anhaltenden Attacke" ausgesetzt gewesen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Ria die Leiterin der zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa. Die Lage sei jedoch "unter Kontrolle", versicherte sie. Die Sicherheit des Systems gewährleiste weiterhin eine elektronische Stimmabgabe.

Entlastung für Verbrennerfahrer: Neuauflage des Tankrabatts sorgt für Kritik

Der Tankrabatt wird neu aufgelegt: Die Bundesregierung hat angekündigt, ab Oktober erneut die Energiesteuer auf Kraftstoffe zu senken. Kurz vor den wichtigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag sorgt die schwarz-rote Koalition so für Entlastungen für Fahrer von Verbrennerfahrzeugen. Lob dafür kam unter anderem vom Bauernverband und von Speditionen. Umwelt- sowie Verbraucherschützer und auch Marktexperten wie die Monopolkommission sehen die Maßnahmen jedoch kritisch.

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Als Reaktion Moskaus auf die neuen US-Sanktionen gegen Russland hat der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew auch eine "militärische Abschreckung" gefordert. Selbst über den Ozean hinweg werde "nur die Sprache der direkten militärischen Abschreckung" gehört, erklärte der heutige Vize-Chef des Nationalen Sicherheitsrats am Samstag mit Blick auf Washington im Onlinedienst Telegram. Die Antwort Russlands auf "russophobe Grausamkeiten wie das Gesetz des toten Terroristen Graham" müsse daher so ausfallen. Nähere Angaben dazu machte Medwedew nicht.

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