Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

Pallade Veneta - Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

POLITIK 29.07.2026

Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.

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Die Unionsfraktion wählte am Mittwoch den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zum neuen Vorsitzenden. Grund war der Rücktritt seines Vorgängers Jens Spahn (CDU). Der Wechsel in der Fraktion nutzte Merz für einen größeren Kabinettsumbau auf den CDU-Ressorts. Er kam dabei seiner Partei insbesondere wegen des Umgangs mit dem entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder in die Kritik.

CSU-Chef Markus Söder sprach bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von einer "turbulenten Woche". Danach könne er zwar "nicht Ende gut, alles gut", sagen, "das wäre völlig übertrieben. Aber jetzt kann der ein oder andere doch etwas entspannter in die Ferien fahren."

O.Mucciarone--PV

Dobrindt: Merz ist der Richtige zum richtigen Zeitpunkt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rät zu einem Ende der Debatten über Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Es braucht Durchhaltevermögen", sagte er dem "Münchner Merkur" vom Mittwoch. "Friedrich Merz ist die richtige Person zum richtigen Zeitpunkt – mit seiner Erfahrung, seinem außenpolitischen Fokus und der Bereitschaft, Entscheidungen auch mal gegen Widerspruch im eigenen Laden durchzusetzen."

Ecuadorianische Diplomatin A-Baki will UN-Generalsekretärin werden

Die ecuadorianische Diplomatin Ivonne A-Baki bewirbt sich um das Amt der UN-Generalsekretärin. Die vom pazifischen Inselstaat Tonga nominierte 75-Jährige erklärte am Dienstag, sie sei bereit, "zur Erneuerung des Grundversprechens der UN-Charta beizutragen: künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren".

IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

Klingbeil fordert Konsequenzen nach Äußerungen von Israels Minister Ben Gvir

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat nach Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern Konsequenzen gefordert. "Das sind Äußerungen, die wir als Bundesregierung in keinster Weise akzeptieren können", sagte Klingbeil am Dienstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Das muss auch Konsequenzen haben."