Merz will seine Politik künftig besser erklären

Pallade Veneta - Merz will seine Politik künftig besser erklären

POLITIK 29.07.2026

Merz will seine Politik künftig besser erklären / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach dem Wirbel um die Kabinettsumbildung seine Politik künftig besser erklären. Ein Schwerpunkt "auch meiner Arbeit" werde künftig "darauf liegen, zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und der von mir geführten Partei eine gute Kommunikation machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Es gehe dabei um eine Kommunikation, "die mehr erklärt, mehr vermittelt, sich auch mehr Zeit für diese Aufgabe nimmt".

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Merz äußerte sich nach einer Sondersitzung des Unions-Bundestagsfraktion, auf der Thorsten Frei (CDU) zum neuen Unions-Fraktionschef gewählt wurde. Es sei eine "gute, faire und respektvolle Aussprache" in der Fraktion gewesen, sagte der Kanzler. Es habe 15 Wortmeldungen von Fraktionsmitgliedern gegeben.

Er nehme aus der Diskussion "den Auftrag" mit, "dass wir eine bessere Beschreibung unserer Ziele brauchen, dass wir einen besseren Überbau brauchen. Warum machen wir das alles mit diesen Veränderungen und diesen Reformen, und dass das auch zwischen Regierung, Fraktion und beiden Parteien mit der SPD zusammen, aber auch für uns als Union einfach besser erklärt wird." Das sei der Wunsch der Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion gewesen, "den nehme ich sehr ernst, den nehme ich mit", betonte Merz.

R.Zaccone--PV

13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Bei einem der bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren sind in der Region Tatarstan nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, erklärten die örtlichen Behörden. Rund 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden derweil den örtlichen Behörden zufolge sechs Menschen bei Angriffen getötet.

Sommerreise von Verkehrsminister Bilger startet mit ICE-Panne

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat zu Beginn seiner Sommerreise am Montag Bekanntschaft mit den Problemen beim Bahnfahren gemacht: Im ICE vom Berliner Hauptbahnhof nach Hamburg musste Bilger am Montagmorgen den Wagen wechseln, wie die "Rheinische Post" berichtete. In der zweiten Klasse des Zugs war die Klimaanlage ausgefallen, der Wagen wurde geräumt und anschließend gesperrt.

Kampf gegen Geldwäsche: Klingbeil will Beschlagnahme von Vermögen erleichtern

Im Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Beschlagnahme von Vermögenswerten unklarer Herkunft erleichtern. Das geht aus dem Entwurf für ein Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz hervor, der am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. "Es ermöglicht dem Zoll, bedeutsame Vermögensgegenstände sicherzustellen, wenn der Verdacht besteht, dass diese nicht rechtmäßig oder mit nicht rechtmäßigen Mitteln erworben worden sind", hieß es dazu aus dem Finanzministerium.

Bericht: Spreng-Drohne flog direkt auf ukrainische Frachtmaschine zu

Die vergangene Woche am Flughafen Leipzig/Halle aufgefundene Drohne mit einer Sprengstoffladung ist laut einem Medienbericht direkt auf ein ukrainisches Frachtflugzeug zugeflogen. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" am Montag berichtete, zeigen Aufnahmen einer Überwachungskamera, dass die Drohne gegen 19.30 Uhr auf einer Tragfläche des Flugzeugs des Typs Antonow einschlug.