Pallade Veneta - Linke: Nächster Bundespräsident soll aus Zivilgesellschaft kommen

Linke: Nächster Bundespräsident soll aus Zivilgesellschaft kommen


Linke: Nächster Bundespräsident soll aus Zivilgesellschaft kommen
Linke: Nächster Bundespräsident soll aus Zivilgesellschaft kommen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Textgröße ändern:

Die Fraktion werde sich "zu gegebenem Zeitpunkt die vorliegenden Kandidaturen anschauen und darüber verständigen, ob wir mit einem eigenen Vorschlag ins Rennen gehen", kündigte Latendorf an. Dabei stellte sie klar: "Postengeschiebe zwischen Union und SPD lehnen wir ab. Niemandem wäre damit geholfen, wenn das Amt als innerkoalitionärer Versorgungsposten beschädigt wird."

Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet im Frühjahr 2027, am 30. Januar kommenden Jahres wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt. Nach zwei Amtszeiten darf Steinmeier nicht mehr kandidieren. Parteiübergreifend gab es zuletzt Forderungen, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen.

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hatte zuletzt mehrfach betont, dass er eine Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner als Bundespräsidentin unterstützen würde. Dafür wurde bereits aus der SPD Zustimmung signalisiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angekündigt, dass Union und SPD im Herbst über eine Lösung der Nachfolgefrage beraten wollten.

Der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden.

P.Colombo--PV

Empfohlen

Linke regt Steinmeier-Nachfolge aus Zivilgesellschaft an

Ein halbes Jahr vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten hat sich die Linke für eine Kandidatin oder einen Kandidaten von außerhalb der Tagespolitik ausgesprochen. "Die Wahl einer parteiübergreifenden Kandidatin oder eines Kandidaten aus der Zivilgesellschaft mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung wäre für uns durchaus vorstellbar", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Ina Latendorf, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

Nach Massenandrang auf Ceuta: EU demonstriert nach Krisensitzung Einigkeit

Nach einer Krisensitzung wegen des Massenandrangs von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta haben die EU-Länder Einigkeit demonstriert. "Es gab in der Runde volle Solidarität mit Spanien", sagte EU-Innenkommissar Magnus Brunner nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister am Dienstag. Der Andrang auf Ceuta sei ein "Test für die Sicherheit der europäischen Außengrenzen" gewesen.

Frachter in Straße von Hormus von Geschoss getroffen - Ein Vermisster

In der Straße von Hormus ist ein Frachter von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden und in Brand geraten. Das Geschoss habe den Maschinenraum der unter liberianischer Flagge fahrenden "Minoan Pioneer" getroffen, teilte das britische Sicherheitsunternehmen Vanguard Tech am Dienstag mit. Nahe den Quartieren der Besatzung sei ein Feuer ausgebrochen, ein Besatzungsmitglied werde vermisst.

Bundestags-Innenausschuss berät über Konsequenzen aus Berliner CSD-Anschlag

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf die Berliner CSD-Demonstration ist der Innenausschuss des Bundestages am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, sollte auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

Textgröße ändern: