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Baerbock: Wir sind Gorbatschow "ewig dankbar"

POLITIK 31.08.2022

Baerbock: Wir sind Gorbatschow "ewig dankbar" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Verdienste des verstorbenen Ex-Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, um die deutsche Einheit gewürdigt. Gorbatschow habe sich "in Schicksalsmomenten unserer Geschichte von Frieden und der Verständigung zwischen den Menschen leiten lassen", schrieb sie am Mittwochmorgen auf Twitter. "Das Ende des Kalten Kriegs und die deutsche Einheit sind sein Vermächtnis. Wir trauern um einen Staatsmann, dem wir dafür ewig dankbar sind."

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Ähnlich äußerte sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP): "Michail Gorbatschow haben wir so viel zu verdanken", schrieb er auf Twitter. "Sein Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa wird unvergessen bleiben - sein Engagement hat unsere Geschichte verändert." Gorbatschow sei ein "Wegbereiter für das Ende des Kalten Krieges und eine treibende Kraft der Deutschen Einheit" gewesen.

Gorbatschow war am Dienstag in Moskau gestorben. Er hatte die Sowjetunion als deren letzter Präsident in den Jahren 1985 bis 1991 geführt. In dieser Zeit setzte er sich für eine Entspannung mit dem Westen ein und machte dadurch unter anderem die Wiedervereinigung Deutschlands möglich. Für seine Rolle bei der friedlichen Beendigung des Kalten Krieges wurde Gorbatschow 1990 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

H.Ercolani--PV

Möglicher Sabotageversuch an Umspannwerk in nordrhein-westfälischem Dormagen

In Nordrhein-Westfalen hat es einen weiteren möglichen Anschlagsversuch auf ein Umspannwerk gegeben. Bei dem Vorfall in Dormagen sei offenbar versucht worden, "mutwillig einen Kurzschluss herbeizuführen", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei in der Nacht zum Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Es könnte sich demnach "um mögliche Sabotage handeln". Es gab laut Polizei auch ein mögliches Bekennerschreiben.

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

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