Scholz: Gorbatschow hat Demokratie und Freiheit in Europa möglich gemacht

Pallade Veneta - Scholz: Gorbatschow hat Demokratie und Freiheit in Europa möglich gemacht

POLITIK 31.08.2022

Scholz: Gorbatschow hat Demokratie und Freiheit in Europa möglich gemacht / Foto: Christian Spicker - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den verstorbenen Ex-Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, als mutigen Reformer und Staatsmann gewürdigt. Er habe dazu beigetragen, dass der Eiserne Vorhang verschwunden sei, "Demokratie und Freiheit in Europa möglich geworden sind und dass Deutschland vereint werden konnte", sagte Scholz am Mittwoch am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Die Demokratiebewegungen in Mittel- und Osteuropa hätten "davon profitiert, dass er zu dieser Zeit Verantwortung in Russland hatte".

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In Russland habe Gorbatschow es möglich gemacht, dass der "Versuch unternommen werden konnte, eine Demokratie zu etablieren", sagte Scholz weiter. Er sei nun in einer Zeit gestorben, in der die Demokratie in Russland "gescheitert" sei. "Anders kann man die gegenwärtige Lage dort nicht beschreiben."

Russlands Präsident Wladimir Putin ziehe seinerseits "neue Gräben in Europa" und führe "einen furchtbaren Krieg" gegen die Ukraine, betonte Scholz. "Gerade deshalb denken wir an Michail Gorbatschow und wissen welche Bedeutung er für die Entwicklung Europas und auch unseres Landes in den letzten Jahren hatte."

Gorbatschow war am Dienstag in Moskau gestorben. Er hatte die Sowjetunion als deren letzter Präsident in den Jahren 1985 bis 1991 geführt - dabei setzte er sich für eine Entspannung mit dem Westen ein und machte dadurch unter anderem die Wiedervereinigung Deutschlands möglich.

H.Lagomarsino--PV

Möglicher Sabotageversuch an Umspannwerk in nordrhein-westfälischem Dormagen

In Nordrhein-Westfalen hat es einen weiteren möglichen Anschlagsversuch auf ein Umspannwerk gegeben. Bei dem Vorfall in Dormagen sei offenbar versucht worden, "mutwillig einen Kurzschluss herbeizuführen", sagte ein Sprecher der Kölner Polizei in der Nacht zum Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Es könnte sich demnach "um mögliche Sabotage handeln". Es gab laut Polizei auch ein mögliches Bekennerschreiben.

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".