Pallade Veneta - BSW-Austritte in Thüringen: Wagenknecht sieht Manöver vor Wahl in Sachsen-Anhalt

BSW-Austritte in Thüringen: Wagenknecht sieht Manöver vor Wahl in Sachsen-Anhalt


BSW-Austritte in Thüringen: Wagenknecht sieht Manöver vor Wahl in Sachsen-Anhalt
BSW-Austritte in Thüringen: Wagenknecht sieht Manöver vor Wahl in Sachsen-Anhalt / Foto: RONNY HARTMANN - AFP/Archiv

Nach dem Austritt mehrerer Landtagsabgeordneter in Thüringen sieht BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht ein bewusstes Manöver, um ihrer Partei vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt zu schaden. Der Zeitpunkt sei so gewählt worden, um dem BSW "vor der Wahl in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden", erklärte Wagenknecht im Online-Dienst X. "Offensichtlich soll der Einzug der einzigen konsequenten Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt verhindert werden."

Textgröße ändern:

Zehn Abgeordnete der BSW-Landtagsfraktion um die bisherige Landeschefin Katja Wolf hatten am Freitag ihren Parteiaustritt erklärt und dies vor allem mit der Einmischung der Parteispitze im Wagenknecht und deren fehlender Distanz zur AfD begründet. Zuvor waren bereits drei andere BSW-Landtagsabgeordnete aus Partei und Fraktion sowie ein weiterer Abgeordneter aus der Partei ausgetreten.

"Es ist offenkundig, dass die Mehrheit der Thüringer Fraktion jetzt auch deshalb die Partei verlässt, weil sie wissen, dass sie auf dem geplanten Sonderparteitag keinen Rückhalt mehr für ihren Kurs bekommen hätten", schrieb Wagenknecht dazu. Das Kalkül der Partei bei der Wahl in Sachsen-Anhalt zu schaden, werde "hoffentlich nicht aufgehen". Letztlich sei es für die Partei "ein Befreiungsschlag". Die Wähler in Sachsen-Anhalt hätten nun "umso mehr Klarheit: Wo BSW draufsteht, ist auch BSW drin".

Das BSW wird vor der Abstimmung am Sonntag in Sachsen-Anhalt in Umfragen bei etwa vier Prozent gesehen. Damit droht die Partei den erstmaligen Einzug in den dortigen Landtag zu verpassen.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

Spendenskandal: Politiker von rechtspopulistischer Partei Reform UK zurückgetreten

Zwei hochrangige Vertreter der rechtspopulistischen Partei Reform UK in Großbritannien sind im Zuge eines Spendenskandals zurückgetreten. Der langjährige Vertraute von Parteichef Nigel Farage, Dan Jukes, und der Politikchef der Partei, James Orr, traten am Freitag zurück, wie Reform UK bekanntgab. Die Partei teilte auch mit, dass sie eine interne Untersuchung zu den Vorwürfen gestartet habe, die durch eine Undercover-Recherche des Senders Channel 4 News ans Licht gekommen waren.

Trump: Europäer sollen US-Rüstungshilfen für Ukraine nachträglich bezahlen

US-Präsident Donald Trump verlangt von den Europäern, dass sie nachträglich die von seinem Vorgänger Joe Biden geleisteten US-Rüstungshilfen für die Ukraine bezahlen. In einem Beitrag in seinem Onlinedienst Truth Social schrieb Trump am Freitag: "Hunderte Milliarden Dollar sind der Ukraine und der Nato gegeben worden, gratis, die von Europa bezahlt worden wären - wenn man das nur verlangt hätte, aber wir werden dieses Geld verlangen, auch mit ein bisschen Verspätung."

Anschläge auf Umspannwerke: Polizeieinsätze und Fahndung nach Verdächtigem

Ein Mann soll sich zu den Anschlägen auf Umspannwerke in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg bekannt haben - nun wird nach ihm gefahndet. Ein Sprecher der Kölner Polizei bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag, dass ein Bekennerschreiben vorliege. "Wir gehen den Hinweisen nach." Am Freitagmittag liefen Polizeieinsätze in Nordrhein-Westfalen, wie eine Sprecherin mitteilte.

Selenskyj verurteilt Schusswechsel zwischen ukrainischen Geheimdiensten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Schusswechsel zwischen Mitgliedern des ukrainischen Militärgeheimdienstes (GUR) und des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes (SBU) mit mehreren Verletzten verurteilt. "Beide Dienste müssen zur Rechenschaft gezogen werden, beide haben in einer absolut inakzeptablen Weise gehandelt", erklärte Selenskyj am Donnerstagabend. Am Mittwoch hatten Mitglieder der beiden Geheimdienste am hellichten Tag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew das Feuer aufeinander eröffnet.

Textgröße ändern: