Nach Bruch mit Bundespartei: Frühere Thüringer BSW-Abgeordnete gründen neue Fraktion / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv
Nach Bruch mit Bundespartei: Frühere Thüringer BSW-Abgeordnete gründen neue Fraktion
Die im Streit mit der BSW-Bundesführung aus der Partei ausgetretenen Thüringer BSW-Landtagsabgeordneten wollen am Mittwoch eine neue Fraktion gründen. Das sagte ein Sprecher der bisherigen BSW-Fraktion am Montag in Erfurt. Die künftige Fraktion soll demnach den Namen der am Sonntag von mehreren Abgeordneten rund um die ehemalige BSW-Landesvorsitzende und Landesfinanzministerin Katja Wolf gegründeten Partei Thüringen.Gerecht tragen.
Geplant ist am Mittwoch nach Angaben des Sprechers zunächst noch eine Sitzung der bisherigen BSW-Landtagsfraktion, die bisher rechtlich noch besteht. Dabei soll die formale Auflösung der Fraktion beschlossen werden. Anschließend werden sich die beteiligten Abgeordneten zu einer Sitzung treffen, in der sie die Fraktion Thüringen.Gerecht gründen.
Dem Sprecher zufolge sind die zehn Abgeordneten dabei, die am Freitag ihren Austritt aus dem BSW erklärten. Dazu gehören neben Wolf auch die bisherige BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach sowie der frühere BSW-Kolandeschef und Landesdigitalminister Steffen Schütz. Auch die ehemalige BSW-Landesgeschäftsführerin Steffi Eschrich ist dabei.
Wolf, Schütz, Eschrich und andere hatten erst am Sonntag die Partei Thüringen.Gerecht aus der Taufe gehoben. Der Zerfall des BSW in dem Bundesland hat Auswirkungen auf die Landesregierung: Das BSW regiert dort in einer Koalition mit CDU und SPD unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). Das Bündnis soll aber fortgesetzt werden. Wolf und ihre Mitstreiter bekräftigten, sie wollten an dem von ihnen noch als BSW geschlossenen Koalitionsvertrag mit CDU und SPD weiterhin festhalten.
D.Bruno--PV
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