Pallade Veneta - Wadephul am Montag in Budapest - Erster Besuch eines deutschen Außenministers seit 2019

Wadephul am Montag in Budapest - Erster Besuch eines deutschen Außenministers seit 2019


Wadephul am Montag in Budapest - Erster Besuch eines deutschen Außenministers seit 2019
Wadephul am Montag in Budapest - Erster Besuch eines deutschen Außenministers seit 2019 / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu einem Besuch nach Ungarn. Er trifft dort zunächst in der Hauptstadt Budapest den neuen ungarischen Staatspräsidenten Andras Baka und Außenministerin Anita Orban, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin sagte. Demnach ist es Wadephuls erste Reise nach Ungarn und der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Budapest seit 2019.

Textgröße ändern:

Im April war in Ungarn die rechtsnationalistische Fidesz-Partei des damaligen Ministerpräsidenten Viktor Orban abgewählt worden. Er stand in der EU wegen Verstößen gegen Demokratie- und Rechtsstaatsprinzipien über Jahre in der Kritik. Seit Mai führt der konservative Ministerpräsident Peter Magyar die Regierung in dem EU-Land.

Bei dem Besuch gehe es darum, "ein neues Kapitel mit Ungarn aufzuschlagen", sagte der Außenamtssprecher. Mit dem Regierungswechsel in Budapest seien "die Weichen gestellt für eine Rückkehr Ungarns zur Rechtsstaatlichkeit und zu den europäischen Grundwerten". Deutschland wolle "diesen Schwung unsererseits aufnehmen und unsere Partnerschaft dadurch neu beflügeln und erweitern".

Ungarn sei "nicht nur Partner in der EU, sondern auch in der Nato", sagte der Sprecher weiter. In den Gesprächen am Montag werde es deshalb auch "um alle drängenden Themen gehen, die unsere europäische Sicherheit und unseren Zusammenhalt in Europa angehen, insbesondere der fortgesetzte russische Angriffskrieg gegen die Ukraine". Hier arbeite Ungarn "seit dem Regierungswechsel sehr konstruktiv" mit Deutschland zusammen.

Zusammen mit dem ungarischen Wirtschaftsminister Istvan Kaptyani trifft Wadephul bei seinem Besuch auch Wirtschaftsvertreter aus Deutschland und Ungarn. "Der Aufbruch in den deutsch-ungarischen Beziehungen bietet aus unserer Sicht auch wirtschaftlich viel Potenzial für eine neue Dynamik", sagte der Außenamtssprecher. Im Anschluss an die Gespräche in Budapest will Wadephul vor die Presse treten.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Bund der Steuerzahler fordert neuen Straftatbestand "Haushaltsuntreue"

Vor dem Beginn der Hauptverhandlung gegen Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage hat der Bund der Steuerzahler einen neuen Straftatbestand gefordert. "Bei der Haftung von Bundesministern bestehen Regelungslücken, sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht", sagte der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben).

Trump: Sohn hat russischem Geschäftsmann Geld für Hochzeitsfeier zurückgezahlt

US-Präsident Donald Trumps ältester Sohn hat einem russischen Geschäftsmann mit Verbindungen zum Kreml das Geld zurückgezahlt, das dieser für die Feierlichkeiten nach der Hochzeit des Präsidentensohnes ausgegeben hatte. Die Vorgänge seien zwar "völlig erlaubt" gewesen, "aber soweit ich weiß, hat er es ihm zurückgezahlt", sagte Trump mit Blick auf seinen Sohn am Freitag vor Journalisten im Oval Office.

Trump gibt Abkommen mit Dänemark über Grönland bekannt

"Dauerhafte Kontrolle" über die Sicherheit Grönlands: US-Präsident Donald Trump hat eine Einigung mit Dänemark über die Zukunft der autonomen dänischen Arktisinsel bekannt gegeben. Die Vereinbarung übertrage die "dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland" an Washington, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social mit. Zudem werde es "Gegnern" der USA verboten sein, eine militärische Präsenz auf der Arktisinsel zu errichten. Die Regierungen in Dänemark und Grönland begrüßten das Abkommen.

Dänische Regierungschefin Frederiksen: Grönland-Deal ist "gut für die Nato und Europa"

Die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen und der grönlandische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen haben das von US-Präsident Donald Trump bekanntgegebene Abkommen über die Arktisinsel Grönland begrüßt. Die Vereinbarung sei "gut für die Nato und für Europa", erklärte Frederiksen am Freitag. Nielsen fügte in einer Stellungnahme hinzu, das Abkommen "stärkt" die Sicherheit der autonomen dänischen Region.

Textgröße ändern: