Landesminister Backhaus entschuldigt sich nach Schmäh-Äußerungen über Ricarda Lang

Pallade Veneta - Landesminister Backhaus entschuldigt sich nach Schmäh-Äußerungen über Ricarda Lang

POLITIK 03.09.2022

Landesminister Backhaus entschuldigt sich nach Schmäh-Äußerungen über Ricarda Lang / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus hat sich nach Schmäh-Äußerungen über die Figur von Grünen-Chefin Ricarda Lang entschuldigt. In einer frei gehaltenen Rede habe er "Formulierungen genutzt, die möglicherweise missverstanden werden konnten", erklärte Backhaus am Samstag in Schwerin. Sollten sich "Personen wegen meiner Äußerungen verletzt fühlen, bitte ich dafür um Entschuldigung und werde Äußerungen dieser Art nicht wiederholen".

Textgröße ändern:

Den Namen der Grünen-Chefin erwähnte Backhaus in seiner Erklärung nicht ausdrücklich. Die Landes-Grünen in Mecklenburg-Vorpommern hatten den Minister zuvor zu einer schriftlichen Erklärung aufgefordert. Medienberichten zufolge hatte Backhaus in einer Rede in Rostock mit Blick auf Ricarda Lang gesagt: "Früher waren Dick und Doof zwei Personen."

Grünen-Landeschef Ole Krüger hatte die Äußerungen des Ministers als "absolut inakzeptabel" kritisiert. Krüger fügte hinzu: "Persönliche Angriffe und Beleidigungen sind eines Mannes seiner Funktion unwürdig." Er forderte Backhaus auf, "sich umgehend schriftlich bei der Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen zu entschuldigen."

M.Jacobucci--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.