Israels Präsident beginnt Deutschland-Besuch vor Jahrestag von Olympia-Attentat

Pallade Veneta - Israels Präsident beginnt Deutschland-Besuch vor Jahrestag von Olympia-Attentat

POLITIK 04.09.2022

Israels Präsident beginnt Deutschland-Besuch vor Jahrestag von Olympia-Attentat / Foto: Milan Kammermayer - AFP/Archiv

Kurz vor dem 50. Jahrestag des Münchner Olympia-Attentats beginnt der israelische Präsident Isaac Herzog am Sonntag eine dreitägige Deutschland-Reise mit einem Besuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auf Schloss Bellevue wird Herzog mit militärischen Ehren empfangen (Pk. 14.50 Uhr), auch ein Abendessen wird dort für ihn ausgerichtet. Bis Dienstag stehen unter anderem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) auf Herzogs Programm.

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Laut Bundespräsidialamt wird Herzog auch an der Gedenkfeier zum Olympia-Attentat am Montag im bayerischen Fürstenfeldbruck teilnehmen. Am 5. September 1972 hatte ein palästinensisches Terrorkommando israelische Olympia-Teilnehmer als Geiseln genommen, elf israelische Sportler und ein bayerischer Polizist wurden getötet. Im Streit um Entschädigungszahlungen für die Hinterbliebenen gab die Bundesregierung am Mittwoch eine Einigung bekannt.

F.Abruzzese--PV

Straße in Berlins Parlamentsviertel soll nach Yad Vashem benannt werden

Ein Straßenabschnitt in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem benannt werden. Die Baukommission des Bundestags-Ältestenrats sprach sich in einem Beschluss für die Umbenennung eines Teils der bisherigen Dorotheenstraße im Parlamentsviertel aus, wie der Bundestag am Donnerstag gegenüber AFP mitteilte. Der neue Straßenname solle ein Signal senden, erklärte Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne): "Das unverrückbare Bekenntnis zur Sicherung jüdischen Lebens in unserem Land ist wichtiger denn je."

Ausschusschef Laschet offen für EU-Sondergesandten für Russland

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin Laschet (CDU), hat für die Benennung eines Sondergesandten der Europäischen Union für Russland geworben. "Ich halte es für wichtig, dass wir unsere eigenen europäischen Ideen auf eigenem Wege transportieren", sagte Laschet am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Ein starkes Europa könne nicht einfach nur die USA darum bitten, die Gespräche mit Russland zu führen.

"Blamage": BSW macht Bundestag vor Votum zu Wahleinsprüchen schwere Vorwürfe

Im Streit um die Einsprüche des BSW gegen die Bundestagswahl hat die Partei mit Blick auf die erwartete Ablehnung des Bundestags schwere Vorwürfe gegen das Parlament erhoben. Es sei eine "Blamage für den Bundestag", dass sich trotz "offenkundiger Zählfehler und Unregelmäßigkeiten" nur die AfD dafür ausspreche, das Wahlergebnis vom Februar zu überprüfen und ein korrektes Ergebnis festzustellen, sagte BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht am Donnerstag AFP.

Umsturzpläne von Reichsbürgergruppe verschwiegen: Razzia bei Mann in Bayern

In Bayern sind Ermittler zu einer Durchsuchung bei einem Mann angerückt, der von antidemokratischen Umsturzplänen der sogenannten Kaiserreichsgruppe gewusst haben soll. Dem Verdächtigen aus dem Landkreis Deggendorf werde das Nichtanzeigen geplanter Straftaten vorgeworfen, teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei in Straubing am Donnerstag mit. Die sogenannte Kaiserreichsgruppe bestand aus Mitgliedern des Reichsbürgerszene und wurde 2022 zerschlagen.