Demonstrationen von Linken und Rechten gegen hohe Energiepreise in Leipzig

Pallade Veneta - Demonstrationen von Linken und Rechten gegen hohe Energiepreise in Leipzig

POLITIK 05.09.2022

Demonstrationen von Linken und Rechten gegen hohe Energiepreise in Leipzig / Foto: ROBERT MICHAEL - AFP/Archiv

In Leipzig ruft die Linkspartei für Montag (19.00 Uhr) zu einer Demonstration gegen die Gasumlage und die hohen Energiepreise auf. Unter dem Motto "Heißer Herbst gegen soziale Kälte" rechnen die Veranstalter nach Angaben der Stadt mit bis zu 4000 Teilnehmern. Zu der Kundgebung werden unter anderem Linken-Bundeschef Martin Schirdewan und Bundestagsfraktionschefin Amira Mohamed Ali erwartet. Zeitgleich will die rechtsextreme Gruppe Freie Sachsen ebenfalls in Leipzig gegen die Energiepolitik auf die Straße gehen.

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Innerhalb der Linkspartei sind die Montagsdemonstrationen daher umstritten. Parteiinterne Kritiker wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow warnten davor, bei den Protesten gegen steigende Energiepreise sich nicht klar von Rechtsextremen abgrenzen zu können. Die Montagsdemonstrationen, die in der DDR in die friedliche Revolution und schließlich in den Mauerfall mündeten, wurden in den vergangenen Jahren vor allem von rechten Gruppen immer wieder als Etikett etwa für die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen ausgenutzt.

O.Merendino--PV

Teilabschnitt von Straße in Berlin-Mitte soll nach Jad Vashem benannt werden

Ein Teilstück einer Straße in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Gedenk- und Dokumentationsstätte Jad Vashem benannt werden. Das geht aus einem Beschluss der Baukommission des Bundestages hervor, wie das Magazin Politico und das Portal Table Briefings am Donnerstag übereinstimmend berichteten. Demnach geht es um einen 130 Meter langen Teilabschnitt der Dorotheenstraße in unmittelbarer Nähe des Reichstagsgebäudes und des Jakob-Kaiser-Hauses.

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Belgiens Regierungschef Bart De Wever hat vor dem EU-Gipfel am Donnerstag seine Forderung nach mehr Rückendeckung für die mögliche Nutzung in Belgien eingefrorener russischer Vermögenswerte für die Ukraine bekräftigt. Sein Land könne "das Risiko und die Verantwortung nicht alleine tragen", sagte De Wever am Donnerstagmorgen im belgischen Parlament. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei ihrem Gipfel in Brüssel eine Lösung aushandeln.

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Der stellvertretende Direktor der US-Bundespolizei FBI, Dan Bongino, gibt sein Amt nach rund neun Monaten auf. Der 51-Jährige frühere Polizist und Podcaster verkündigte am Mittwoch im Onlinedienst X seinen Rücktritt. Einen Grund für den Schritt nannte er nicht. US-Präsident Donald Trump sagte, er gehe davon aus, dass Bongino "zu seiner Show zurückkehren" wolle.

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