Pallade Veneta - Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei

Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei


Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei
Newsom: Trumps Präsidentschaft nach den Kongresswahlen in bisheriger Form vorbei / Foto: CHARLY TRIBALLEAU - AFP

Nach Ansicht des Gouverneurs des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, wird die Präsidentschaft von Donald Trump nach den Kongresswahlen im November in ihrer bisherigen Form vorbei sein. "Wir holen uns das Repräsentantenhaus zurück", sagte der Hoffnungsträger der oppositionellen Demokraten der Nachrichtenagentur AFP und zwei anderen Medien nach einem UN-Klimagipfel in New York. "Trumps Präsidentschaft, so wie wir sie kennen, endet im November".

Textgröße ändern:

Bei den Kongresswahlen am 3. November zur Hälfte von Trumps zweiter Amtszeit droht dessen Republikanern der Verlust ihrer bisherigen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und Senat. Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus erscheint dabei besonders stark gefährdet. Sollten die Demokraten zumindest eine der beiden Kongresskammern erobern, können sie zahlreiche Vorhaben des Präsidenten blockieren.

"Donald Trump möchte das 19. Jahrhundert wieder herstellen", sagte Newsom. "Er hat den Rückwärtsgang für Amerika eingelegt." Wer immer bei Präsidentschaftswahl 2028 für die Demokraten antrete, werde der kommende Präsident der Vereinigten Staaten sein, zeigte sich Newsom überzeugt. Der 58-Jährige gilt selbst als möglicher Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten.

Allerdings lässt Newsom bislang offen, ob er antreten wird. Er schloss in dem Interview nicht aus, dass die linksgerichtete Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez aus New York Kandidatin der Demokraten werden könnte. "Die Annahme, dass eine Frau nicht gewinnen kann, ist eine Beleidigung", sagte der Gouverneur.

Newsom äußerte sich nicht dazu, ob er bei den Präsidentschaftsvorwahlen der Demokraten gegen Ocasio-Cortez antreten würde. Unlängst hatte er seine Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur jedoch für den Fall ausgeschlossen, dass Ex-Vizepräsidentin Kamala Harris erneut antritt. Harris kommt ebenfalls aus Kalifornien.

Newsom ist seit Anfang 2019 Regierungschef von Kalifornien. 2022 wurde er für vier weitere Jahre von den Wählerinnen und Wählern des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaats im Amt bestätigt. Mehr als zwei Amtsperioden sind ihm nicht erlaubt.

M.Romero--PV

Empfohlen

Ausschreitungen in Frankreich: Rathaus von Limoges in Flammen

Bei den Ausschreitungen am Rande der landesweiten Massenproteste in Frankreich ist das 143 Jahre alte Rathaus von Limoges in Flammen aufgegangen. Das markante Gebäude sei "zum großen Teil verloren", sagte am Samstagabend der zuständige Präfekt Maurice Barate der Nachrichtenagentur AFP. Es habe sich um eine "vorsätzliche Tat von Randalierern" gehandelt. Augenzeugen zufolge waren maskierte Demonstranten in das Rathaus der zentralfranzösischen Stadt eingedrungen, um Feuer zu legen.

"Komplett unverantwortlich": Republikaner kritisieren Trump wegen Russland-Kurs

US-Präsident Donald Trump ist wegen der von ihm verfügten Aussetzung von Sanktionen gegen Russland auch in der eigenen Partei in die Kritik geraten. "Das ist völlig unverantwortlich", erklärte am Samstag der republikanische Senator Thom Tillis. "Wenn der Präsident die Energiepreise wirklich senken will, kann er das tun, indem er die Iran-Frage löst - nicht, indem er Wladimir Putin Gefallen erweist."

400 Festnahmen bei Gewaltausbrüchen bei nationalem Protesttag in Frankreich

Bei den Gewaltausbrüchen am Rande von Massendemonstrationen in Frankreich sind etwa 400 Menschen festgenommen worden. Dies teilte am Samstagabend Innenminister Laurent Nuñez mit. Er bezifferte die Zahl der Teilnehmer des landesweiten Protesttages gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem auf 550.000. Die Organisatoren hatten ihrerseits zuvor von rund 800.000 Demonstranten gesprochen.

Rumänische Armee schießt zwei Drohnen über dem Schwarzen Meer ab

Nach mehreren Angriffen auf Schiffe in der Region hat die rumänische Armee nach eigenen Angaben über dem Schwarzen Meer zwei Drohnen abgeschossen. Die Drohnen seien "illegal" in den rumänischen Luftraum eingedrungen, erklärte am Samstagabend Verteidigungsminister Radu Miruta. Er machte keine konkreten Angaben dazu, von wem die Drohnen stammten.

Textgröße ändern: