Prozess gegen IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Koblenz begonnen

Pallade Veneta - Prozess gegen IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Koblenz begonnen

POLITIK 08.09.2022

Prozess gegen IS-Anhängerin vor Oberlandesgericht Koblenz begonnen / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Donnerstag der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft der heute 27-Jährigen die Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und einen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vor. Sie soll bis Februar 2019 Mitglied des IS gewesen sein.

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Im September 2014 soll sie mit ihrem Bruder, dessen nach islamischem Recht verheirateter Ehefrau und ihrer damals 14-jährigen Schwester in die Türkei gereist sein, um von dort weiter nach Syrien zu reisen. Dort habe sie sich dem IS angeschlossen und sich seiner Befehlsstruktur unterworfen. Spätestens Anfang November 2014 habe die heute 27-Jährige einen IS-Anhänger geheiratet.

Spätestens im Januar 2015 sei er bei einem Bombenangriff getötet worden. Im Lauf des Jahres 2015 sei die gemeinsame Tochter zur Welt gekommen. Bis zum Juli 2016 habe sie noch zwei weitere Male geheiratet. Beide Männer seien ebenfalls IS-Anhänger gewesen. Durch die Führung des gemeinsamen Haushalts habe sie ihren Männern ihre Tätigkeit für den IS ermöglicht. Nach dem Tod ihres ersten und ihres dritten Ehemanns sowie der Geburt ihrer Kinder habe sie Unterstützungen vom IS erhalten.

Zusammen mit ihrer Schwester soll sich die Angeklagte bis zur Räumung der Stadt Rakka in Nordsyrien im Herbst 2017 aufgehalten haben. Anschließend sei sei mit ihren verbliebenen Angehörigen in die vom IS gehaltenen Gebiete geflüchtet. Ende Februar 2019 wurde sie von kurdischen Kräften aufgegriffen und festgenommen.

Die Anklage wirft der Frau zudem vor, die Ideologie der Miliz verbreitet zu haben. Sie soll unter anderem zur Ausreise in das vom IS ausgerufene Kalifat aufgefordert haben. Bis Ende Oktober sind bislang noch sieben weitere Termine angesetzt.

Z.Ottaviano--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

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