Trump deutet erneut Kandidatur für Präsidentschaftswahl an

Pallade Veneta - Trump deutet erneut Kandidatur für Präsidentschaftswahl an

POLITIK 08.09.2022

Trump deutet erneut Kandidatur für Präsidentschaftswahl an / Foto: Ed JONES - AFP

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat erneut eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit angedeutet. "Alle wollen, dass ich kandidiere. Ich führe in den Umfragen", sagte Trump in am Donnerstag veröffentlichten Auszügen aus einem Interview mit dem indischen Fernsehsender NDTV.

Textgröße ändern:

Er liege sowohl in Umfragen unter Republikanern als auch unter Demokraten vorn, sagte der Ex-Präsident, "und ich vermute, ich werde in sehr naher Zukunft eine Entscheidung treffen. Und ich glaube, eine Menge Leute werden sich sehr freuen." Die nächste Präsidentenwahl in den USA findet 2024 statt.

Der 76-Jährige wiederholte in dem Interview seine widerlegte Behauptung, ihm sei bei der Wahl 2020 durch massiven Wahlbetrug der Sieg "gestohlen" worden: "Es gibt überwältigende Beweise, es gibt überwältigende Indizien", behauptete Trump.

Der Ex-Präsident steht derzeit im Verdacht, gegen Spionagegesetze verstoßen zu haben, indem er zum Ende seiner Amtszeit kistenweise geheime Unterlage in sein Privat-Anwesen Mar-a-Lago nach Florida mitnahm. Bei einer Razzia in Trumps Luxusanwesen im August hatten FBI-Beamten nach Angaben des Justizministeriums dutzende als "streng geheim", "geheim" und "vertraulich" eingestufte Dokumente beschlagnahmt.

Trump weist jegliche Vorwürfe im Zusammenhang mit den Unterlagen zurück und bezeichnete die Durchsuchung als "einen der schockierendsten Machtmissbräuche durch eine Regierung in der amerikanischen Geschichte".

US-Präsidenten sind dazu verpflichtet, bei ihrem Ausscheiden aus dem Amt sämtliche offiziellen Dokumente an das Nationalarchiv zu übergeben.

A.Rispoli--PV

Medienberichte: Tiktok unterzeichnet Vereinbarung zur Gründung von US-Joint-Venture

Die Videoplattform Tiktok hat Medienberichten zufolge eine Vereinbarung zur Gründung eines Joint Ventures unterzeichnet, was dem Unternehmen die Fortsetzung des Betriebs in den USA ermöglichen soll. Bloomberg und Axios berichteten am Donnerstag (Ortszeit) unter Berufung auf ein Memo, dass Tiktok-Chef Shou Chew den Mitarbeitern mitgeteilt habe, dass Tiktok und sein chinesischer Eigentümer Bytedance dem Schritt zugestimmt hätten.

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.