Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

Pallade Veneta - Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

POLITIK 30.09.2026

Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

Textgröße ändern:

An der Razzia war auch das Spezialeinsatzkommando des Landeskriminalamts von Mecklenburg-Vorpommern beteiligt. Bei den Beschuldigten handelte es sich um Tatverdächtige im Alter von 43 bis 55 Jahren. Gegen sie werde wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung in einer kriminellen Vereinigung ermittelt, ein Beschuldigter galt als Rädelsführer. Festnahmen seien nicht geplant, es gehe um die Aufklärung der vorliegenden Verdachtsfälle.

Im Zuge der Razzia würden außerdem Objekte von acht weiteren Beschuldigten in Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen durchsucht. Ihnen werde Volksverhetzung im Zusammenhang mit der von der Bande verbreiteten Musik vorgeworfen.

Daneben gab es Durchsuchungen bei zehn Menschen aus dem Umfeld der Beschuldigten, die allerdings nicht als tatverdächtig galten. Außerdem liefen Durchsuchungen in Estland, Italien, Polen und Tschechien. Insgesamt waren etwa 400 Polizisten an den Razzien beteiligt.

R.Zaccone--PV

Nach langem Streit: Kabinett befasst sich mit Pflegereform

Nach langem Streit: Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch mit der Pflegereform. Auf der von der Bundesregierung bereitgestellten Liste mit den Kabinettsthemen tauchte das Thema nun auf, nachdem eine Befassung mit dem Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz aus dem Gesundheitsministerium lange unsicher war. Bis zuletzt hatte es intensive Gespräche zwischen Union und SPD über die Ausgestaltung der Reform gegeben.

Mutmaßlicher ehemaliger IS-Kämpfer in Hessen festgenommen

In Hessen ist ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden. Der in Kuwait geborene Nuri A. soll sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) spätestens Anfang 2016 im Irak angeschlossen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Er habe bis zum Frühling 2017 für den IS gekämpft.

Berufungsurteil in Ungarn: Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre verringert

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für die deutsche Person Maja T. von acht auf sieben Jahre verringert. Wie der Vorsitzende Richter am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte, wurde T. nicht mehr als Mittäterin bei Angriffen auf Rechtsextreme in der ungarischen Hauptstadt verurteilt, sondern als Komplizin. Das Urteil ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.

USA beenden offiziell Militäreinsatz im Irak

Nach mehr als einem Jahrzehnt haben die USA offiziell ihren Militäreinsatz zur Bekämpfung der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak beendet. Die USA und ihre Koalitionspartner hätten den Einsatz "Inherent Resolve" im Irak abgeschlossen, erklärte das Pentagon am Mittwoch. Die von den USA angeführte Militärkoalition war 2014 ins Leben gerufen worden, nachdem der IS weite Teile des Irak und Syriens eingenommen hatte.