Merz mit Nato-Generalsekretär Rutte beim deutsch-niederländischen Korps

Pallade Veneta - Merz mit Nato-Generalsekretär Rutte beim deutsch-niederländischen Korps

POLITIK 01.10.2026

Merz mit Nato-Generalsekretär Rutte beim deutsch-niederländischen Korps / Foto: INA FASSBENDER - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag zusammen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte das deutsch-niederländische Korps besucht. An dem Treffen im Hauptquartier in Münster nahm auch der niederländische Ministerpräsident Rob Jetten teil. Merz, Rutte und Jetten wollten ein Lagebriefing besuchen und sich mit Soldatinnen und Soldaten austauschen. Im Anschluss gibt es eine Pressebegegnung (13.40 Uhr). Mit Rutte und Jetten will der Kanzler zudem bilaterale Gespräche führen.

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Das deutsch-niederländische Korps führt multinationale Einsätze. Seit Juli 2026 trägt es in der Nato-Verteidigungsplanung die Verantwortung für Einsätze zu Lande an der Ostflanke der Nato, in Estland und Lettland.

Im Anschluss an den Besuch beim deutsch-niederländischen Korps soll in Münster der Internationale Preis des Westfälischen Friedens an die Nato verliehen werden (16.00 Uhr). Diesen nimmt Generalsekretär Rutte für das Militärbündnis entgegen. Merz hält dabei die Laudatio, die als Grundsatzrede zur Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt ist.

L.Guglielmino--PV

Merz kritisiert Russlands fehlende Bereitschaft zu Verhandlungen im Ukriane-Krieg

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die fehlende Bereitschaft Russlands zu Verhandlungen im Ukraine-Krieg kritisiert. In der Ukraine tobe sei fast fünf Jahren "mörderischer Krieg", den Moskau entfesselt habe, sagte Merz am Donnerstag in Münster. Dieser gefährde auch die Sicherheit im Rest Europas. "Und deshalb ringen wir um eine diplomatische Lösung, obwohl Moskau bisher nicht bereit ist, an den Verhandlungstisch zu kommen."

Oberverwaltungsgericht: Görlitzer Park in Berlin muss geöffnet bleiben

Der Görlitzer Park in Berlin bleibt einem Gerichtsbeschluss zufolge vorerst nachts weiterhin geöffnet. Das beschloss das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Donnerstag, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Auffassung des Senats ist eine entsprechende Allgemeinverfügung des Senats rechtswidrig.

Schülerproteste in Frankreich: Heftige Ausschreitungen in vielen Städten

Die Gewalt bei den Schülerprotesten in Frankreich nimmt weiter zu: Im westfranzösischen Nantes brannte am Donnerstag die Eingangshalle einer Schule ab, im südfranzösischen Marseille wurden mehrere Busse und ein Feuerwehrauto in Brand gesetzt. Aus dem Pariser Vorort Saint-Denis wurden erneut gewaltsame Auseinandersetzungen gemeldet, bei denen Schüler Feuerwerkskörper zündeten und die Polizei Tränengas einsetzte. In Paris erlitt ein städtischer Polizist nach Angaben des Bürgermeisters bei einem Angriff von jungen Menschen Schnittwunden im Gesicht.

Spanisches Königspaar besucht Mitte Oktober Exklaven Ceuta und Melilla

Das spanische Königspaar besucht nach Angaben des Königspalastes am 13. und 14. Oktober die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika. Der Besuch von König Felipe VI. und Königin Letizia sei "zwischen der Regierung und dem Königshaus abgestimmt worden", teilte der Königspalast am Donnerstag mit. Ceuta steckt seit Ende Juli in einer humanitären Krise, als bei einer massenhaften Ankunft von Migranten 70.000 Menschen in die Exklave gedrängt und Dutzende ihr Leben verloren hatten.