Ska Keller gibt Fraktionsvorsitz der Grünen im EU-Parlament ab

Pallade Veneta - Ska Keller gibt Fraktionsvorsitz der Grünen im EU-Parlament ab

POLITIK 15.09.2022

Ska Keller gibt Fraktionsvorsitz der Grünen im EU-Parlament ab / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Ska Keller, gibt ihr Amt ab. "Ich trete zurück, um eine neue Person bis 2024 wachsen zu lassen", sagte Ska Keller am Mittwochabend in Straßburg nach einer Fraktionssitzung vor Journalisten. Bei den 2024 stattfindenden Europawahlen wolle sie nicht mehr kandidieren, bis dahin jedoch Abgeordnete bleiben. Die 40-Jährige teilte sich den Vorsitz mit dem Belgier Philippe Lamberts.

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Die Grünen-Fraktion werde "wahrscheinlich im Oktober" über die Nachfolgerin entscheiden, fügte Keller hinzu. "Jede Frau kann sich bewerben", sagte Keller. Bei den Grünen müssen Ämter paritätisch besetzt sein.

Keller wurde 2009 mit 27 Jahren ins EU-Parlament gewählt. Den Fraktionsvorsitz hatte sie seit Ende 2016 inne.

Rasmus Andresen, der Sprecher der deutschen Grünen im EU-Parlament, bedankte sich bei Keller "für ihren großartigen Einsatz".

A.Graziadei--PV

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Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die Polizei bei den ersten neuen Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten in mehreren Städten Tränengas gegen Demonstrierende eingesetzt. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, kam im Zuge der Proteste in Lille, Nantes, Lyon, Montpellier und Toulouse Tränengas zum Einsatz. In der Hauptstadt Paris, wo sich nach Polizeiangaben 110.000 Menschen an einem Protestmarsch beteiligten, blieb die Lage hingegen ruhig.

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Das für Adolf Hitler gebaute Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist mutmaßlich durch einen Brandanschlag zerstört worden. Ein 33-jähriger Deutscher wurde festgenommen und in die Psychiatrie gebracht, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Löscharbeiten gestalteten sich aufgrund des in rund 1800 Metern Höhe liegenden Brandorts und des Wetters äußerst schwierig und dauerten bis in den Samstag hinein. Verletzt wurde aber niemand.

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Der Chef von Frankreichs rechtspopulistischem Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, ist als Parteivorsitzender im Amt bestätigt worden. Bei einer Abstimmung der Parteimitglieder erhielt der 31-jährige Europaabgeordnete knapp 99 Prozent der Stimmen, wie am Samstag beim RN-Parteitag in Orléans verkündet wurde. Bardella, der die Rechtspopulisten seit fünf Jahren führt, hatte keine Herausforderer.

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Die Ukraine verfügt nach Angaben der Regierung in Kiew wieder über eine "stabile Verbindung" zu dem vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. "Überwachungssysteme verzeichnen eine Erholung der Geschwindigkeit von Starlink", erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Jewhenij Chmara am Samstag. "Die Verbindung ist stabil", fügte er hinzu.