Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen

Pallade Veneta - Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen

POLITIK 15.09.2022

Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort will sie Präsident Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal treffen, wie von der Leyen am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb. Es ist die dritte Ukraine-Reise der Deutschen seit dem russischen Einmarsch Ende Februar.

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"So viel hat sich verändert", schrieb von der Leyen auf Twitter. Die Ukraine sei nun ein EU-Beitrittskandidat. Sie werde mit Selenskyj und Schmyhal besprechen, "wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt enger zusammenbringen können". Die Ukraine hatte den Status als Beitrittskandidat im Juni von der EU erhalten.

Von der Leyen reiste mit dem Zug nach Kiew. Das von ihr auf Twitter verbreitete Foto zeigt sie am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt.

Die Kommissionspräsidentin hatte ihre Reise am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg angekündigt. Darin sagte sie, sie wolle "mit der Ukraine darauf hinarbeiten, einen nahtlosen Zugang zum Binnenmarkt zu gewähren - und umgekehrt".

Die einzelnen EU-Mitgliedstaaten unterstützen die Ukraine auf vielfältige Weise. So liefern sie Waffen in das Land und haben eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Darüber hinaus dringt die ukrainische Regierung auf finanzielle Hilfen.

Im Mai hatte Finanzminister Sergej Martschenko erklärt, sein Land benötige fünf Milliarden Dollar monatlich, um sein durch den Krieg entstandenes Haushaltsdefizit auszugleichen.

O.Pileggi--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.