Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen

Pallade Veneta - Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen

POLITIK 15.09.2022

Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort will sie Präsident Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal treffen, wie von der Leyen am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb. Es ist die dritte Ukraine-Reise der Deutschen seit dem russischen Einmarsch Ende Februar.

Textgröße ändern:

"So viel hat sich verändert", schrieb von der Leyen auf Twitter. Die Ukraine sei nun ein EU-Beitrittskandidat. Sie werde mit Selenskyj und Schmyhal besprechen, "wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt enger zusammenbringen können". Die Ukraine hatte den Status als Beitrittskandidat im Juni von der EU erhalten.

Von der Leyen reiste mit dem Zug nach Kiew. Das von ihr auf Twitter verbreitete Foto zeigt sie am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt.

Die Kommissionspräsidentin hatte ihre Reise am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg angekündigt. Darin sagte sie, sie wolle "mit der Ukraine darauf hinarbeiten, einen nahtlosen Zugang zum Binnenmarkt zu gewähren - und umgekehrt".

Die einzelnen EU-Mitgliedstaaten unterstützen die Ukraine auf vielfältige Weise. So liefern sie Waffen in das Land und haben eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Darüber hinaus dringt die ukrainische Regierung auf finanzielle Hilfen.

Im Mai hatte Finanzminister Sergej Martschenko erklärt, sein Land benötige fünf Milliarden Dollar monatlich, um sein durch den Krieg entstandenes Haushaltsdefizit auszugleichen.

O.Pileggi--PV

Trump: Brauche Kongress für Angriffe auf Venezuela nicht

US-Präsident Donald Trump braucht nach eigener Einschätzung keine Zustimmung des Kongresses, um Angriffe an Land gegen Venezuela zu starten. "Ich hätte nichts dagegen, es ihnen zu sagen, aber wissen Sie, es ist keine große Sache", sagte er im Weißen Haus am Donnerstag (Ortszeit) auf eine Reporterfrage, ob er den Kongress um Genehmigung bitten werde, um Drogenkartelle in Venezuela zu bekämpfen. "Ich muss es ihnen nicht sagen."

Putin hält übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Freitag (10.00 Uhr) seine übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab, bei der er Fragen von Journalisten und per Telefon zugeschalteten Bürgern zu unterschiedlichsten Themen beantworten wird - von der Geopolitik bis zu Alltagsthemen. Die im Fernsehen übertragene Veranstaltung findet vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über ein Ende des Konflikts in der Ukraine statt.

Bundestag befasst sich mit Start-up-Förderung und Krankenkassen

In seiner letzten Plenarsitzung vor dem Jahreswechsel befasst sich der Bundestag mit einem Gesetz zur besseren Förderung von Start-up-Unternehmen (ab 09.00 Uhr). Die Regierungsvorlage, die am Freitag verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die Finanzierungsbedingungen insbesondere von jungen, dynamischen Unternehmen zu verbessern. Das Gesetz soll Impulse für private Investitionen setzen und Bürokratiekosten abbauen.

EU-Staaten beschließen weitere Unterstützung Kiews in Höhe von 90 Milliarden Euro

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel auf eine weitere Unterstützung der Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro für die nächsten zwei Jahre geeinigt. "Wir haben eine Abmachung", erklärte EU-Ratspräsident António Costa nach stundenlangen Verhandlungen am Freitagmorgen im Onlinedienst X. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach auf X von einem "klaren Signal" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.