Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen

Pallade Veneta - Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen

POLITIK 15.09.2022

Von der Leyen zum dritten Mal zu Besuch in Kiew eingetroffen / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Dort will sie Präsident Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal treffen, wie von der Leyen am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb. Es ist die dritte Ukraine-Reise der Deutschen seit dem russischen Einmarsch Ende Februar.

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"So viel hat sich verändert", schrieb von der Leyen auf Twitter. Die Ukraine sei nun ein EU-Beitrittskandidat. Sie werde mit Selenskyj und Schmyhal besprechen, "wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt enger zusammenbringen können". Die Ukraine hatte den Status als Beitrittskandidat im Juni von der EU erhalten.

Von der Leyen reiste mit dem Zug nach Kiew. Das von ihr auf Twitter verbreitete Foto zeigt sie am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt.

Die Kommissionspräsidentin hatte ihre Reise am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg angekündigt. Darin sagte sie, sie wolle "mit der Ukraine darauf hinarbeiten, einen nahtlosen Zugang zum Binnenmarkt zu gewähren - und umgekehrt".

Die einzelnen EU-Mitgliedstaaten unterstützen die Ukraine auf vielfältige Weise. So liefern sie Waffen in das Land und haben eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Darüber hinaus dringt die ukrainische Regierung auf finanzielle Hilfen.

Im Mai hatte Finanzminister Sergej Martschenko erklärt, sein Land benötige fünf Milliarden Dollar monatlich, um sein durch den Krieg entstandenes Haushaltsdefizit auszugleichen.

O.Pileggi--PV

Neue Proteste in Frankreich: Tränengas-Einsatz in mehreren Städten - ruhige Lage in Paris

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die Polizei bei den ersten neuen Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten in mehreren Städten Tränengas gegen Demonstrierende eingesetzt. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, kam im Zuge der Proteste in Lille, Nantes, Lyon, Montpellier und Toulouse Tränengas zum Einsatz. In der Hauptstadt Paris, wo sich nach Polizeiangaben 110.000 Menschen an einem Protestmarsch beteiligten, blieb die Lage hingegen ruhig.

Kehlsteinhaus am Obersalzberg abgebrannt: Psychisch kranker Verdächtiger festgenommen

Das für Adolf Hitler gebaute Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist mutmaßlich durch einen Brandanschlag zerstört worden. Ein 33-jähriger Deutscher wurde festgenommen und in die Psychiatrie gebracht, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Löscharbeiten gestalteten sich aufgrund des in rund 1800 Metern Höhe liegenden Brandorts und des Wetters äußerst schwierig und dauerten bis in den Samstag hinein. Verletzt wurde aber niemand.

Frankreichs Rechtspopulisten bestätigen Jordan Bardella an Parteispitze

Der Chef von Frankreichs rechtspopulistischem Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, ist als Parteivorsitzender im Amt bestätigt worden. Bei einer Abstimmung der Parteimitglieder erhielt der 31-jährige Europaabgeordnete knapp 99 Prozent der Stimmen, wie am Samstag beim RN-Parteitag in Orléans verkündet wurde. Bardella, der die Rechtspopulisten seit fünf Jahren führt, hatte keine Herausforderer.

Kiew: "Stabile Verbindung" mit Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben der Regierung in Kiew wieder über eine "stabile Verbindung" zu dem vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. "Überwachungssysteme verzeichnen eine Erholung der Geschwindigkeit von Starlink", erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Jewhenij Chmara am Samstag. "Die Verbindung ist stabil", fügte er hinzu.