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Pallade Veneta - ARD-Anstalten wollen einheitliche Compliancestandards erarbeiten

ARD-Anstalten wollen einheitliche Compliancestandards erarbeiten

POLITIK 15.09.2022
ARD-Anstalten wollen einheitliche Compliancestandards erarbeiten
ARD-Anstalten wollen einheitliche Compliancestandards erarbeiten / Foto: Astrid VELLGUTH - AFP/Archiv

Die ARD will als Reaktion auf die Affäre beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die sogenannten Compliancestandards ihrer Sendeanstalten angleichen. Die Standards seien "grundsätzlich gut", sagte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow am Donnerstag im Bremen nach einer Konferenz der Spitzen der Rundfunkanstalten und ihrer Aufsichtsgremien. Sie sollten aber in den nächsten Wochen von hauseigenen Juristinnen und Juristen nochmals analysiert und verglichen werden. Das Ziel seien "einheitliche Standards".

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Nach Angaben Buhrows sollen die Justiziare der Sender ihre Ergebnisse bis zur Novembersitzung der Anstalten vorlegen. Die Vorgänge beim RBB beträfen zwar grundsätzlich diesen Sender, aber auch die ARD als Senderverbund wolle daraus "Schlüsse" ziehen. Insgesamt sei eine "Stärkung der Aufsicht" eine der Hauptthemen der Sitzung gewesen, betonte Buhrow. Über Details der Affäre um die ehemaligen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sei es nicht gegangen.

Der englische Fachbegriff Compliance lässt sich grob mit Regeltreue übersetzen. Darunter werden alle Maßnahmen in Unternehmen und Organisationen verstanden, die Verstöße gegen Gesetze, firmeneigene Verhaltensrichtlinien oder freiwillige Selbstverpflichtungen verhindern sollen. Dabei geht es etwa um Korruption, Datenschutz oder unethisches Verhalten wie Diskriminierung.

Schlesinger hatte nach zahlreichen gegen sie erhobenen Vorwürfen rund um ihre Amtsführung Anfang August zuerst den ARD-Vorsitz abgegeben und war wenig später auch als RBB-Intendantin zurückgetreten. Der RBB als ihre Heimatsendeanstalt kündigte ihr fristlos.

Schon am Mittwoch bestimmte die in Bremen tagende Konferenz der ARD-Intendanten und -intendantinnen den Chef des Südwestrundfunks (SWR), Kai Gniffke, zum neuen ARD-Vorsitzenden. Er übernimmt das Amt zum Jahreswechsel. So lange bleibt der Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR), Tom Buhrow, kommissarischer ARD-Chef. Er sprang nach Schlesingers Rücktritt ein.

Gegen Schlesinger, ihren Ehemann und den mittlerweile zurückgetretenen RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf ermittelt inzwischen unter anderem auch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft. Dabei geht es um den Verdacht der Untreue und der Vorteilsnahme.

Berichten zufolge soll Schlesinger etwa Abendessen in ihrer Privatwohnung, für die der RBB aufkam, nicht richtig abgerechnet und ihren sehr hochwertigen Dienstwagen auch für Privatfahrten genutzt haben. Berichtet wurde darüber hinaus über kostspielige Büroumbauten.

Mit Blick auf die Zuständigkeiten wollte sich Buhrow am Donnerstag in Bremen nicht näher zu den Vorgängen äußern. Soweit er es auf Grundlage der bisher vorliegenden Informationen einschätzen könne, handle es sich aber auch um ein "kulturelles Problem" beim RBB, sagte er zum Abschluss der ARD-Konferenz.

R.Zaccone--PV

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