Pallade Veneta - Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen

Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen


Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen
Indien: Gründer von Kakerlakenbewegung vor Protesten gegen Wahlkommission festgenommen / Foto: Manan VATSYAYANA - AFP

Die Polizei in Indien hat vor für Samstag geplanten Massenprotesten gegen die Wahlkommission den Gründer der sogenannten Kakerlakenbewegung (CJP) festgenommen. "Abhijeet Dipke festgenommen", teilte die CJP in Onlinediensten mit. Mit ihm seien zwei weitere führende Mitglieder nach der Landung ihres Flugzeugs in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen worden.

Textgröße ändern:

Die CJP fordert den Rücktritt des Chefs der Wahlkommission, Gyanesh Kumar. Bei den Protesten geht es um die umstrittene Überprüfung von Wählerverzeichnissen durch die Wahlkommission. Sie soll nach Angaben der Kommission dazu dienen, doppelte Einträge und die Namen nicht wahlberechtigter Menschen zu entfernen. Oppositionsparteien und Kritiker beklagen, der Schritt könne Menschen ihres Wahlrechts berauben, was der Regierungspartei von Premierminister Narendra Modi zugutekäme.

Im Vorfeld der Proteste wurden zehntausende Polizisten und paramilitärische Kräfte in die Hauptstadt entsandt. Zudem wurden Straßensperren errichtet und der Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel eingeschränkt. Im Zentrum von Neu Delhi soll das mobile Internet abgeschaltet werden.

Die Kakerlaken-Bewegung war im Mai zunächst als satirische Reaktion auf Äußerungen des Obersten Richters Surya Kant entstanden, der junge Regierungskritiker während einer Anhörung Berichten zufolge mit "Kakerlaken" und "Parasiten" verglichen hatte. Im Juli protestierte die Bewegung gegen Missstände im Bildungssystem. Nach dem Rücktritt des Bildungsministers erklärte die Kakerlakenbewegung ihre Proteste für beendet.

Die Kundgebungen hatten als eine der größten innenpolitischen Herausforderungen für Regierungschef Modi seit dem Beginn seiner dritten Amtszeit im Jahr 2024 gegolten.

D.Vanacore--PV

Empfohlen

Linke fordert bei Pflege und Rente einheitliche Versicherungen

Die Linkspartei geht mit den Sozialreformplänen der Bundesregierung hart ins Gericht und fordert stattdessen die Einbeziehung sämtlicher Einkommensgruppen in die Renten- und Pflegeversicherung. In einem Antrag für den Linken-Parteivorstand am Samstag in Berlin, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordert die Partei "eine einheitliche Pflegebürger:innen-Versicherung" und "die Einbeziehung aller Erwerbstätigengruppen in die Gesetzliche Rente".

Trump ernennt Kommentatorin Katie Zacharia zu seiner neuen Sprecherin

Anderthalb Monate nach dem Ausscheiden seiner prominenten Sprecherin Karoline Leavitt hat US-Präsident Donald Trump eine Nachfolgerin für den Posten im Weißen Haus ernannt. Die konservative Kommentatorin Katie Zacharia, eine treue Anhängerin von Trumps Maga-Bewegung, werde seine Sprecherin, teilte Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social mit. Zacharia ist derzeit Kommunikationsberaterin bei seinem Medienunternehmen Trump Media and Technology Group, das Truth Social betreibt.

Trump kritisiert Friedensnobelpreis für Pillay als "schändlich"

US-Präsident Donald Trump hat die Auszeichnung der früheren IStGH-Richterin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis als "schändliche und blamable Entscheidung" kritisiert. Die diesjährige Wahl des Nobelkomitees in Oslo hinterlasse einen "unauslöschlichen Fleck" auf Norwegen, sagte Trump am Freitag (Ortszeit) vor Anhängern in Syracuse im Bundesstaat New York.

Hoppermann: Bei CDU-Präsidiumsklausur Aufarbeitung der jüngsten Wahldebakel

CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat für die am Sonntag beginnende Klausur der Parteispitze eine Aufarbeitung der jüngsten Wahldebakel ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Berlin zugesagt. "Bei dieser Klausur soll es vor allem um eines gehen: Das Signal der jüngsten Wahlergebnisse ist bei uns angekommen", sagte Hoppermann der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

Textgröße ändern: