China zur Zusammenarbeit mit Russland bei "Kerninteressen" bereit

Pallade Veneta - China zur Zusammenarbeit mit Russland bei "Kerninteressen" bereit

POLITIK 15.09.2022

China zur Zusammenarbeit mit Russland bei "Kerninteressen" bereit / Foto: Alexandr Demyanchuk - SPUTNIK/AFP

Chinas Präsident Xi Jinping hat sich bei einem Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin für eine stärkere Zusammenarbeit bei den "Kerninteressen" beider Länder ausgesprochen. Zudem könne die Kooperation unter anderem in den Bereichen Handel und Landwirtschaft vertieft werden, sagte Xi laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV am Donnerstag.

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China und Russland sollten Xi zufolge außerdem die Abstimmung und Kooperation in multilateralen Gremien wie der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) oder den Brics-Staaten ausbauen. Zur Brics-Gruppe gehören neben China und Russland auch Brasilien, Indien und Südafrika.

Der chinesische Staatschef war am Donnerstag am Rande des SCO-Gipfeltreffens im usbekischen Samarkand mit dem russischen Präsidenten Putin zusammengekommen. Es war das erste Treffen der beiden Staatschefs seit Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar.

Putin dankte China bei dem Treffen für die "ausgeglichene Position" Pekings im Ukraine-Konflikt. Xi sagte seinerseits, China wolle in eine "chaotische Welt" Stabilität bringen. Sein Land sei bereit, mit Russland die Rolle einer "Großmacht" auszufüllen.

Seit dem Beginn seines Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar und den damit verbundenen westlichen Sanktionen versucht Russland, seine Beziehungen zu asiatischen Ländern auszubauen, allen voran China. Peking hat die russische Invasion in der Ukraine zu keinem Zeitpunkt verurteilt und stattdessen die westlichen Sanktionen gegen Moskau sowie Waffenlieferungen an Kiew kritisiert.

B.Fortunato--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.