USA verhängen Sanktionen gegen russische Technologieunternehmen

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USA verhängen Sanktionen gegen russische Technologieunternehmen

POLITIK 16.09.2022

USA verhängen Sanktionen gegen russische Technologieunternehmen / Foto: Mikhail Klimentyev - SPUTNIK/AFP/Archiv

Wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die US-Regierung zahlreiche weitere russische Behördenvertreter und Unternehmen vor allem im Technologiebereich auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Von den am Donnerstag verhängten Sanktionen sind unter anderem prorussische Beamte in besetzten Gebieten der Ukraine betroffen, aber auch eine russische Neonazi-Gruppe und eine Kinderschutzbeauftragte, die verdächtigt wird die Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland zu beaufsichtigen.

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Auch der russische Geheimdienst GRU sowie ein wichtiger Wirtschaftsberater von Präsident Wladimir Putin, Maxim Oreschkin, wurden neu in die Sanktionsliste aufgenommen. Zudem wurden Sanktionen gegen die russische Raumfahrtindustrie sowie Computer- und Technologieunternehmen verhängt. Damit soll vor allem der Nachschub an Rüstungsgütern und die Modernisierung des russischen Militärs nach schweren Verlusten im Ukraine-Krieg behindert werden.

Fünf russische Behördenvertreter wurden wegen ihrer mutmaßlichen Unterstützung für den Diebstahl ukrainischen Getreides durch Russland auf die Liste gesetzt. Sanktionen wurden auch gegen Justizbeamte auf der russisch besetzten Krim-Halbinsel verhängt sowie für Angehörige von Tschetschenenführer Ramsan Kadyrow, darunter drei seiner Ehefrauen.

Besonders hervor hob die US-Regierung die Rolle der neu in die Sanktionsliste aufgenommenen Maria Alexejewna Lwowa-Belowa. Die Kinderschutzbeauftragte des russischen Präsidenten habe die Deportation tausender ukrainischer Kinder nach Russland beaufsichtigt.

Lwowa-Belowa sei verantwortlich für die Zwangsadoption ukrainischer Kinder durch russische Familien, Gesetzesänderungen zur Verleihung der russischen Staatsangehörigkeit an ukrainische Kinder und die gezielte Verschleppung ukrainischer Kinder durch russische Truppen, erklärte die Regierung.

Bei der ebenfalls sanktionierten Neonazi-Gruppe handelt es sich um Task Force Rusitsch, eine in der Ukraine kämpfende paramilitärische Truppe mit Verbindungen zur berüchtigten Söldnergruppe Wagner.

Mögliche Guthaben der Sanktionierten in den USA sollen eingefroren werden, zudem ist es US-Unternehmen und Einzelpersonen verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen. Washington werde nicht nachlassen, die russische Regierung für ihren Krieg gegen die Ukraine zur Verantwortung zu ziehen, erklärte US-Außenminister Antony Blinken.

Die US-Regierung verhängte zudem ein Verbot für den Export von Quantencomputer-Technologie sowie damit zusammenhängende Soft- und Hardware nach Russland und Belarus.

A.Fallone--PV

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