US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

Pallade Veneta - US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

POLITIK 16.09.2022

US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach den jüngsten Gefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Samstag nach Armenien reisen. Bei dem Besuch werde es um Menschenrechte und den Respekt vor der Würde eines jeden Menschen gehen, sagte die Politikerin am Freitag auf einer Pressekonferenz der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Berlin. Einzelheiten zu dem Besuch in Armenien wollte Pelosi aus Sicherheitsgründen nicht nennen, es habe aber schon seit längerer Zeit eine Einladung gegeben.

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Bei heftigen Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Tagen waren mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hatte in Berlin mit anderen Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der G7-Staaten außerdem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. Dabei sicherten sie Kiew weiterhin Solidarität zu.

"Die Menschen in der Ukraine verteidigen nicht nur ihre Demokratie, sondern auch unsere. Es ist nur ein kleiner Preis, den wir zahlen müssen", sagte Pelosi. "Natürlich machen uns die hohen Energiekosten Sorgen, aber die Menschen riskieren ihr Leben."

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte, beim Ukraine-Konflikt gehe es auch um die Sicherheitsordnung in Europa. "Putin führt einen Kampf gegen alle liberalen Demokratien des Westens und ruiniert dabei sein eigenes Land", sagte Bas. Putin werde den Kampf nicht gewinnen. Zu dem G7-Treffen war auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk als Gast eingeladen.

Pelosi wollte am Freitag auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin treffen.

A.dCosmo--PV

Demonstration gegen Netanjahu in Tel Aviv drei Tage vor Parlamentswahl

Drei Tage vor der Parlamentswahl in Israel haben in Tel Aviv tausende Menschen gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Menschen folgten am Samstag einem Aufruf der Organisation Oktober-Rat, einer Gruppe von Angehörigen von Todesopfern und Geiseln des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023. Die Gruppe wirft der Netanjahu-Regierung vor, den Angriff der Islamisten nicht verhindert zu haben.

Neue Massenproteste in Frankreich - Zusammenstöße in Paris und anderen Städten

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich sind trotz Einschränkungen landesweit erneut Hunderttausende gegen hohe Lebenshaltungskosten und andere Missstände auf die Straße gegangen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. In Städten wie Lille, Lyon und Toulouse setzte die Polizei Tränengas ein. In Paris gab es am Abend Ausschreitungen, bei denen die Polizei Schlagstöcke, Tränengas und Wasserwerfer einsetzte.

Neue Proteste in Frankreich: Tränengas-Einsatz in mehreren Städten - ruhige Lage in Paris

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die Polizei bei den ersten neuen Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten in mehreren Städten Tränengas gegen Demonstrierende eingesetzt. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, kam im Zuge der Proteste in Lille, Nantes, Lyon, Montpellier und Toulouse Tränengas zum Einsatz. In der Hauptstadt Paris, wo sich nach Polizeiangaben 110.000 Menschen an einem Protestmarsch beteiligten, blieb die Lage hingegen ruhig.

Kehlsteinhaus am Obersalzberg abgebrannt: Psychisch kranker Verdächtiger festgenommen

Das für Adolf Hitler gebaute Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist mutmaßlich durch einen Brandanschlag zerstört worden. Ein 33-jähriger Deutscher wurde festgenommen und in die Psychiatrie gebracht, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Die Löscharbeiten gestalteten sich aufgrund des in rund 1800 Metern Höhe liegenden Brandorts und des Wetters äußerst schwierig und dauerten bis in den Samstag hinein. Verletzt wurde aber niemand.