US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

Pallade Veneta - US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien

POLITIK 16.09.2022

US-Spitzenpolitikerin Pelosi reist nach Armenien / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach den jüngsten Gefechten zwischen armenischen und aserbaidschanischen Truppen wird die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Samstag nach Armenien reisen. Bei dem Besuch werde es um Menschenrechte und den Respekt vor der Würde eines jeden Menschen gehen, sagte die Politikerin am Freitag auf einer Pressekonferenz der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Berlin. Einzelheiten zu dem Besuch in Armenien wollte Pelosi aus Sicherheitsgründen nicht nennen, es habe aber schon seit längerer Zeit eine Einladung gegeben.

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Bei heftigen Kämpfen zwischen Armenien und Aserbaidschan in den vergangenen Tagen waren mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses hatte in Berlin mit anderen Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der G7-Staaten außerdem über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gesprochen. Dabei sicherten sie Kiew weiterhin Solidarität zu.

"Die Menschen in der Ukraine verteidigen nicht nur ihre Demokratie, sondern auch unsere. Es ist nur ein kleiner Preis, den wir zahlen müssen", sagte Pelosi. "Natürlich machen uns die hohen Energiekosten Sorgen, aber die Menschen riskieren ihr Leben."

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte, beim Ukraine-Konflikt gehe es auch um die Sicherheitsordnung in Europa. "Putin führt einen Kampf gegen alle liberalen Demokratien des Westens und ruiniert dabei sein eigenes Land", sagte Bas. Putin werde den Kampf nicht gewinnen. Zu dem G7-Treffen war auch der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk als Gast eingeladen.

Pelosi wollte am Freitag auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Berlin treffen.

A.dCosmo--PV

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

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