Pallade Veneta - Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten

Wetter - Venezia 9°C

Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten

POLITIK 19.09.2022

Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am kommenden Wochenende drei Golfstaaten besuchen. Am Samstag wird der Bundeskanzler zunächst nach Saudi-Arabien reisen, um den saudiarabischen König Salman sowie Kronprinz Mohammed bin Salman treffen, wie Regierungssprechen Steffen Hebestreit am Montag in Berlin sagte. Weitere Stationen sind am Sonntag die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar.

Textgröße ändern:

Am Sonntag wird der Bundeskanzler dabei den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed, treffen. Am Sonntagnachmittag kommt Scholz schließlich in Katar zu Gesprächen mit Emir Tamim bin Hamad Al-Thani zusammen. Der Kanzler werde von "einer hochrangigen und thematisch breit gefächerten Wirtschaftsdelegation begleitet", erklärte Hebestreit weiter. Im Anschluss will Scholz nach Deutschland zurückkehren.

Im Mittelpunkt der Gespräche sollen nach Angaben des Bundespresseamtes die Vertiefung der Kooperation in den Bereichen Innovation und IT, Energie sowie Fragen der regionalen Sicherheit stehen.

B.Cretella--PV

Medien: Kanzleramt will Befugnisse des BND umfassend erweitern

Die Bundesregierung will die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach einem Medienbericht umfassend erweitern. Wie ein Rechercheverbund aus den Sendern WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" am Donnerstagabend unter Berufung auf den Entwurf für ein neues BND-Gesetz berichtete, sollen dabei unter anderem Sabotageaktionen und Cyberangriffe möglich sein, um gegnerische Streitkräfte zu schwächen oder Waffensysteme auszuschalten. Bei Cyberangriffen gegen Deutschland sollen dem Auslandsgeheimdienst demnach zudem Gegenangriffe erlaubt werden.

Trump: Brauche Kongress für Angriffe auf Venezuela nicht

US-Präsident Donald Trump braucht nach eigener Einschätzung keine Zustimmung des Kongresses, um Angriffe an Land gegen Venezuela zu starten. "Ich hätte nichts dagegen, es ihnen zu sagen, aber wissen Sie, es ist keine große Sache", sagte er im Weißen Haus am Donnerstag (Ortszeit) auf eine Reporterfrage, ob er den Kongress um Genehmigung bitten werde, um Drogenkartelle in Venezuela zu bekämpfen. "Ich muss es ihnen nicht sagen."

Putin hält übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab

Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Freitag (10.00 Uhr) seine übliche Pressekonferenz zum Jahresende ab, bei der er Fragen von Journalisten und per Telefon zugeschalteten Bürgern zu unterschiedlichsten Themen beantworten wird - von der Geopolitik bis zu Alltagsthemen. Die im Fernsehen übertragene Veranstaltung findet vor dem Hintergrund der laufenden Gespräche über ein Ende des Konflikts in der Ukraine statt.

Bundestag befasst sich mit Start-up-Förderung und Krankenkassen

In seiner letzten Plenarsitzung vor dem Jahreswechsel befasst sich der Bundestag mit einem Gesetz zur besseren Förderung von Start-up-Unternehmen (ab 09.00 Uhr). Die Regierungsvorlage, die am Freitag verabschiedet werden soll, zielt darauf ab, die Finanzierungsbedingungen insbesondere von jungen, dynamischen Unternehmen zu verbessern. Das Gesetz soll Impulse für private Investitionen setzen und Bürokratiekosten abbauen.

Textgröße ändern: