Bundestag berät über Folgen der Energiekrise für Unternehmen

Pallade Veneta - Bundestag berät über Folgen der Energiekrise für Unternehmen

POLITIK 21.09.2022

Bundestag berät über Folgen der Energiekrise für Unternehmen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich in seiner Plenarsitzung am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) mit den wirtschaftlichen Folgen der Energiekrise. Die Unionsfraktion hat dazu eine Aktuelle Stunde mit dem Titel "Pleitewelle verhindern" beantragt. Ebenfalls auf Antrag der Union befasst sich das Parlament mit der Forderung nach einer Fortsetzung des Bundesprogramms für Sprach-Kitas.

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Zum Auftakt der Sitzung stellt sich Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) den Fragen der Abgeordneten. Außerdem geht es um steuerrechtl+iche Regelungen zu einer Einkünfte-Meldepflicht für Betreiber digitaler Plattformen.

Z.Ottaviano--PV

Merz und Selenskyj in Paris bei bislang größter Militärparade zum französischen Nationalfeiertag

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und zwei Dutzend weitere Staats- und Regierungschefs haben am Dienstag in Paris die bislang größte Militärparade zum französischen Nationalfeiertag mitverfolgt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte die Spitzenvertreter der 35 Partnerländer in der Ukraine-Koalition zu den Feierlichkeiten am 14. Juli eingeladen. Etwa 500 Soldaten aus Ländern der sogenannten Koalition der Willigen sowie 25 ukrainische Soldaten marschierten bei der Parade auf der Prachtstraße Champs-Elysées mit.

Nach Gewalttat an Gymnasium in Bayern Hinweise auf extremistisches Motiv

Nach der Gewalttat eines 16-Jährigen an einem Gymnasium im oberbayerischen Schongau gibt es nach Angaben der Ermittler Anhaltspunkte für ein extremistisches Motiv. Die Generalstaatsanwaltschaft München übernahm daher die Ermittlungen gegen den Beschuldigten wegen des Verdachts des zweifachen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag mitteilte.

Neue Runde von israelisch-libanesischen Gesprächen in Rom begonnen

Vertreter Israels und des Libanon haben sich in Rom zu einer neuen Runde direkter Friedensgespräche getroffen. Delegationen beider Seiten trafen zum Beginn der zweitägigen Verhandlungen am Dienstagvormittag in der US-Botschaft in der italienischen Hauptstadt ein, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Beide Länder hatten sich Ende Juni unter Vermittlung der USA auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das den Weg für ein endgültiges Friedensabkommen zwischen ihnen ebnen soll.

Gedenken in Nizza am zehnten Jahrestag des Lkw-Anschlags mit 86 Toten

Am zehnten Jahrestag des islamistischen Lkw-Anschlags von Nizza gedenkt die südfranzösische Stadt am Dienstag der 86 Todesopfer. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am Abend zu der offiziellen Gedenkfeier erwartet, an der auch seine beiden Vorgänger François Hollande und Nicolas Sarkozy teilnehmen wollen sowie mehrere amtierende und ehemalige Minister und der monegassische Fürst Albert II. Bei dem Attentat waren auch drei Deutsche getötet worden - zwei Schülerinnen und ihre Lehrerin - die aus Berlin mit einer Klassenfahrt nach Nizza gereist waren. Mehr als 400 Menschen wurden damals verletzt.