Pallade Veneta - Söder für stärkere Regulierungen von Social Media

Söder für stärkere Regulierungen von Social Media


Söder für stärkere Regulierungen von Social Media
Söder für stärkere Regulierungen von Social Media / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für stärkere Regulierungen von Social Media ausgesprochen. Söder sagte am Mittwoch zum Auftakt der Medientage München, es müsse in Europa überlegt werden, wie "das Gift, das von außen sehr stark eingebracht wird", so gesteuert werden könne, dass es am Ende abgemildert werde.

Textgröße ändern:

Der CSU-Chef nannte als ein Beispiel Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron. Dieser sei ein großer europäischer Staatschef - die Menschen würden bei Macron aber zuerst an die Berichte über seine Ehe mit seiner Frau Brigitte Macron denken. Es gebe eine "völlig andere Medienöffentlichkeit" als früher, sagte Söder.

Ein anderes Beispiel für notwendige Eingriffe seien die Gratulationen von Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump an die AfD nach deren Wahlsieg in Sachsen-Anhalt. Russland beeinflusse durch seine Blogger den politischen Diskurs in Deutschland, die USA steuere durch seine Konzerne die Algorithmen. "Wir dürfen uns das nicht einfach so kampflos gefallen lassen", sagte Söder.

Söder sprach sich explizit für europäische Lösungen aus, es müsse hier aber mit mehr Tempo entschieden werden. Auch der Schutz des geistigen Eigentums müsse in Europa geregelt werden, das geistige Eigentum müsse eine ganz andere Wertigkeit bekommen, forderte Söder.

Die Medientage München zählen zu den führenden Medienfachkonferenzen in Europa, sie finden in diesem Jahr zum 40. Mal statt. Mehr als 5000 Teilnehmer diskutieren dort bis Freitag aktuelle Branchenthemen.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

Frankreich: Macron wirft "ultralinken" Gruppen Umsturzversuch vor - Verteidigungsrat soll tagen

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron "ultralinken" Gruppen einen versuchten Umsturz vorgeworfen. Die "organisierten" Gruppen hätten "aufrührerische Handlungen" von "äußerster Gefährlichkeit" begangen und versuchten, "die Republik zu Fall zu bringen", sagte Macron am Donnerstag in Paris. Begangene Straftaten müssten mit "größter Härte" geahndet werden, fügte er hinzu.

Presse: Bundeswehr setzt bei Flugabwehr wegen Verzögerung auf Zwischenlösung

Die Bundeswehr setzt nach einem Pressebericht beim Wiederaufbau der heereseigenen Flugabwehr auf eine Zwischenlösung, weil es beim Luftverteidigungssystem Skyranger von Rheinmetall Lieferverzögerungen gibt. Wie das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtete, bereitet sich der Konkurrent Diehl darauf vor, 48 Systeme zur Drohnenjagd an die Bundeswehr zu liefern. Dabei gehe es um das GARMR-System, das Drohnen mithilfe von Radaren erfassen und mit Abwehrdrohnen oder einer Maschinenkanone bekämpfen kann.

Nach US-Sanktionen: EU-Parlament verleiht Sacharow-Preis an Internationalen Strafgerichtshof

Das EU-Parlament verleiht den diesjährigen Sacharow-Preis für Menschenrechte an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und setzt damit ein Zeichen gegen die Sanktionen von US-Präsident Donald Trump. Das Parlament würdige den Einsatz des Gerichtshofs für das Völkerrecht, sagte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Donnerstag in Straßburg. IStGH-Präsidentin Tomoko Akane dankte für die Auszeichnung in Zeiten "beispielloser Herausforderungen". Der Preis wird am 16. Dezember in Straßburg verliehen.

Rathausbrand in Limoges bei Unruhen: Weiterer Verdächtiger festgenommen

Fünf Tage nach den landesweiten Ausschreitungen in Frankreich ist ein weiterer Verdächtiger im Zusammenhang mit dem Brand des Rathauses von Limoges festgenommen worden. Der 66-Jährige sei am Donnerstagmorgen im benachbarten Département Creuse vor dem Hintergrund des durch "kriminelle" Handlungen ausgelösten Feuers gefasst worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Textgröße ändern: