EU-Außenminister befassen sich in New York mit Ukraine-Krieg

Pallade Veneta - EU-Außenminister befassen sich in New York mit Ukraine-Krieg

POLITIK 21.09.2022

EU-Außenminister befassen sich in New York mit Ukraine-Krieg / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die EU-Außenminister befassen sich am Mittwoch bei einem Sondertreffen am Rande der UN-Generaldebatte mit der jüngsten Eskalation im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte in New York, er habe das für den Abend geplante Treffen einberufen. Die Drohung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit einem möglichen Einsatz von Atomwaffen nannte er "inakzeptabel". Die internationale Gemeinschaft müsse darauf "reagieren".

Textgröße ändern:

An dem Treffen nimmt auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) teil. Sie beklagte am Mittwoch in New York, dass Russland "die Charta der Vereinten Nationen gerade in der Woche der Generalversammlung mit Füßen tritt". Baerbock wird am Donnerstag an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum Ukraine-Krieg teilnehmen.

Putin hatte am Mittwochmorgen in einer Fernsehansprache die Teilmobilmachung der Russen im wehrfähigen Alter angekündigt. Nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu sollen 300.000 Reservisten die russischen und separatistischen Kräfte im Süden und Osten der Ukraine verstärken.

Putin sagte außerdem, Russland werde alle "verfügbaren Mittel" einsetzen, um sein Territorium zu schützen. "Diejenigen, die versuchen, uns mit Atomwaffen zu erpressen, sollten wissen, dass sich der Wind auch in ihre Richtung drehen kann."

D.Bruno--PV

Abfällige Äußerungen Mileis lösen Eklat zwischen Argentinien und Brasilien aus

Abfällige Äußerungen des argentinischen Präsidenten Javier Milei über Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva haben für einen diplomatischen Eklat zwischen Argentinien und Brasilien gesorgt. Die brasilianische Regierung rief am Sonntag ihren Botschafter in Buenos Aires zurück. Auch bestellte sie den argentinischen Botschafter ein, um ihre "Empörung" über Mileis Äußerungen über Lula und andere Amtsträger zu übermitteln.

Gedenken nach Anschlag bei Berliner CSD: Mahnwachen in vielen deutschen Städten

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) haben am Sonntagabend deutschlandweit zahlreiche Menschen der Opfer gedacht. Mahnwachen und Spontandemonstrationen gab es nach Angaben von Polizei und von CSD-Vereinen in etlichen Städten vom rheinland-pfälzischen Mainz über Erfurt in Thüringen bis ins sächsische Dresden.

Äußerungen Mileis lösen diplomatische Krise zwischen Argentinien und Brasilien aus

Nach abfälligen Äußerungen des argentinischen Präsidenten Javier Milei über Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und weitere Amtsträger ist zwischen Argentinien und Brasilien eine diplomatische Krise ausgebrochen. Die brasilianische Regierung rief ihren Botschafter in Buenos Aires zurück und bestellte den argentinischen Botschafter ein, um ihm ihre "Empörung" zu übermitteln und Erklärungen zu verlangen.

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.