Wirbel um Äußerung von der Leyens zu Italien-Wahl

Wetter - Venezia 22°C

Wirbel um Äußerung von der Leyens zu Italien-Wahl

POLITIK 23.09.2022

Wirbel um Äußerung von der Leyens zu Italien-Wahl / Foto: MANDEL NGAN - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Äußerungen zur Italien-Wahl am Sonntag heftige Kritik auf sich gezogen. Der frühere italienische Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, forderte am Freitag "eine Entschuldigung oder den Rücktritt" von der Leyens, wie er der Zeitung "Corriere della Sera" sagte. Ein Sprecher der Kommissionspräsidentin wies den Eindruck zurück, sie habe dem aussichtsreichen Rechtsbündnis unter Beteiligung der Lega gedroht.

Textgröße ändern:

Von der Leyen hatte sich bei einer Veranstaltung an der renommierten Princeton-Universität in den USA zu der Frage geäußert, ob sie mit Sorge auf die Wahl in Italien blicke: "Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente zur Verfügung", sagte sie.

Die Kommissionspräsidentin verwies dabei auf Ungarn und Polen. Mit beiden Mitgliedstaaten streitet Brüssel seit Jahren über die Rechtsstaatlichkeit. Zuletzt schlug die Kommission vor, Ungarn 7,5 Milliarden Euro an EU-Fördermitteln zu kürzen.

"Was soll das sein, eine Drohung?", schrieb Salvini im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er warf von der Leyen "beschämende Arroganz" vor. Die freie und demokratische Wahl des italienischen Volks müsse respektiert werden.

Kritik kam auch aus den Reihen der Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi. Der Vizevorsitzende der Partei und frühere EU-Kommissar sowie Europaparlaments-Präsident Antonio Tajani kritisierte von der Leyens Äußerungen als "Einmischung". Die Forza Italia gehört ebenfalls dem rechtsgerichteten Wahlbündnis an.

"Es ist absolut klar, dass sich die Präsidentin nicht in die italienischen Wahlen eingemischt hat", sagte von der Leyens Sprecher Eric Mamer in Brüssel. Sie habe lediglich auf die Rolle der Kommission als Hüterin der Verträge verwiesen. Dies gelte insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. Von der Leyen habe zudem ausdrücklich klargestellt, dass die Kommission "mit jeder Regierung zusammenarbeiten wird, die aus den Wahlen hervorgeht, und die mit der EU-Kommission zusammenarbeiten will".

R.Zarlengo--PV

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Wirbel um Äußerung von der Leyens zu Italien-Wahl