Frankreich reagiert gespalten auf Melonis Wahlsieg in Italien

Pallade Veneta - Frankreich reagiert gespalten auf Melonis Wahlsieg in Italien

POLITIK 26.09.2022

Frankreich reagiert gespalten auf Melonis Wahlsieg in Italien / Foto: FRED TANNEAU - AFP/Archiv

Frankreich hat gespalten auf den Wahlsieg der Rechten in Italien reagiert. "Wir werden (...) darauf achten, dass die Menschenrechte eingehalten werden, dass Andersdenkende respektiert werden, dass insbesondere das Recht auf Abtreibung respektiert wird", sagte Premierminister Elisabeth Borne am Montag dem Fernsehsender BFM. Französische Rechtsaußen-Politiker hingegen zeigten sich erfreut über das gute Abschneiden der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (FDI) von Giorgia Meloni.

Textgröße ändern:

Der rechtsextreme Ex-Präsidentschaftskandidat Eric Zemmour erinnerte daran, dass Melonis Partei vor vier Jahren noch bei vier Prozent gelegen habe. "Wir sehen dieses Sieg als Beleg dafür, dass es möglich ist, an die Macht zu kommen", betonte er am Montag. "Es ist nach Schweden der zweite Sieg einer rechten Union, die die Frage nach der Identität eint", betonte er.

Die rechtspopulistische Fraktionschefin Marine Le Pen gratulierte Meloni dafür, dass sie "den anti-demokratischen und arroganten Drohungen der Europäischen Union widerstanden" habe. "Das italienische Volk hat entschieden, sein Schicksal in die Hand zu nehmen, indem es eine patriotische und souveränistische Regierung gewählt hat", schrieb sie auf Twitter.

Von Präsident Emmanuel Macron war am Montag Morgen zunächst nichts zum Ausgang der Wahl in Italien zu hören.

Hochrechnungen zufolge erhielt Meloni mit ihrer Rechtsaußen-Partei FDI bei der Parlamentswahl am Sonntag rund ein Viertel der Stimmen und wird damit stärkste Kraft. Meloni könnte somit die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung werden. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems dürfte ihr Wahlbündnis in beiden Parlamentskammern die absolute Mehrheit der Sitze erhalten.

Z.Ottaviano--PV

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.