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Telefonschalte westlicher Spitzenpolitiker mit Scholz und Biden geplant

POLITIK 11.02.2022

Telefonschalte westlicher Spitzenpolitiker mit Scholz und Biden geplant

Vor dem Hintergrund der Eskalation im Ukraine-Konflikt wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitagnachmittag an einer hochrangigen Telefonschalte mit US-Präsident Joe Biden und weiteren westlichen Spitzenpolitikern teilnehmen. Wie aus Regierungskreisen in Berlin und Paris verlautete, sind unter anderen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Boris Johnson dabei.

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Ebenfalls als Teilnehmerinnen und Teilnehmer genannt wurden Polens Präsident Andrzej Duda, Italiens Ministerpräsident Mario Draghi, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Aus dem Èlysée hieß es, auch EU-Ratspräsident Charles Michel und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau seien bei dem Gespräch dabei, das um 17.00 Uhr stattfinden soll.

O.Pileggi--PV

Grenzkonflikt: Thailand fliegt Luftangriffe auf Ziele in Kambodscha

Thailand hat nach der Gewalteskalation im Grenzgebiet zu Kambodscha erneut Luftangriffe auf Ziele im Nachbarland geflogen. Beide Seiten gaben sich am Montag gegenseitig die Schuld an den neuen Gefechten mit mindestens fünf Toten. Nach Angaben Thailands wurde durch Schüsse kambodschanischer Soldaten ein thailändischer Soldat getötet. Kambodscha erklärte, bei den thailändischen Luftangriffen seien mindestens vier Zivilisten getötet worden.

UNO verurteilt bei Appell für humanitäre Hilfe weltweite Gleichgültigkeit

Bei ihrem jährlichen Appell für humanitäre Hilfe hat die UNO eine Gleichgültigkeit gegenüber menschlichem Leid weltweit verurteilt. "Dies ist eine Zeit der Brutalität, Straflosigkeit und Gleichgültigkeit", sagte der Leiter des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Tom Fletcher, am Montag. Für das Jahr 2026 benötigen die Vereinten Nationen demnach mindestens 23 Milliarden Dollar (19,7 Milliarden Euro) an Hilfsgeldern, um 87 Millionen Menschen zu helfen.

Selenskyj trifft Verbündete in London - Trump kritisiert ukrainischen Präsidenten

Nach den Verhandlungen zwischen Unterhändlern der Ukraine und der USA in Florida trifft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag seine europäischen Verbündeten in London. In der britischen Hauptstadt will er mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer über die Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs beraten. Grundlage ist der Ukraine-Plan der USA. US-Präsident Donald Trump warf Selenskyj am Sonntag vor, die Vorschläge nicht gelesen zu haben.

Bundesaußenminister Wadephul zu Gesprächen in China

Zu Beginn seines zweitägigen China-Besuchs führt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Montag Gespräche in Peking. Geplant sind Treffen mit Handelsminister Wang Wentao, dem stellvertretenden Präsidenten Han Zheng und dem chinesischen Außenminister Wang Yi. Auch ein Treffen mit deutschen Wirtschaftsvertreterinnen und -Vertretern steht auf dem Programm.

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