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Blinken und Lawrow beraten in Genf über Ukraine-Konflikt

POLITIK 21.01.2022

Blinken und Lawrow beraten in Genf über Ukraine-Konflikt

Auf der Suche nach einem diplomatischen Ausweg aus dem Ukraine-Konflikt kommen US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Kollege Sergej Lawrow am Freitag zu einem Gespräch in Genf zusammen. Das Treffen folgt auf intensive Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen, die bislang aber keinen Durchbruch brachten. Blinken war am Mittwoch in die Ukraine gereist, um Kiew die Unterstützung Washingtons zuzusichern. Am Donnerstag tauschte er sich bei einem Außenministertreffen in Berlin mit den europäischen Verbündeten aus.

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Wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die Regierung in Moskau bestreitet das. Die USA und die Europäer drohen Moskau seit Wochen mit massiven Konsequenzen, sollte die russische Armee die Ukraine angreifen.

S.Urciuoli--PV

EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung

Botschaft angekommen: Die Europäer haben nach der Ankündigung eines Abzugs von US-Soldaten aus Deutschland ihr Streben nach mehr Unabhängigkeit in der Verteidigung bekräftigt. Die Entscheidung Washingtons zeige, "dass wir die europäische Säule der Nato wirklich stärken müssen, und wir müssen wirklich mehr tun", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Eriwan am Montag. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte, die Europäer hätten die Botschaft von US-Präsident Donald Trump "laut und deutlich gehört".

Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sprach die 30-jährige Angeklagte am Montag der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Frau hatte die Vorwürfe gestanden.

Möglicher Hormus-Einsatz: Minenjagdboot "Fulda" unterwegs Richtung Mittelmeer

Leinen los für den möglichen Einsatz in der Straße von Hormus: Ein Minenjagdboot der Deutschen Marine ist unterwegs in Richtung Mittelmeer. Die "Fulda" legte am Montagnachmittag vom Marinestützpunkt Kiel-Wik aus ab, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Das Schiff mit einer Besatzung von bis zu 45 Soldaten wird etwa zwei Wochen lang unterwegs sein. Grüne und Linke äußerten Bedenken gegen den Einsatz.

Bundesregierung will Schutz vor Cyberangriffen besser koordinieren

Die Bundesregierung will den Schutz vor Cyberangriffen ausbauen und besser koordinieren. Dazu wurde am Montag das Programm CyberGovSecure durch die Bundesverwaltung gestartet. In Abstimmung mit dem Bundesdigitalministerium und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollen in den kommenden Jahren Maßnahmen zur Erhöhung der Cyberresilienz umgesetzt werden, wie das BSI in Bonn mitteilte.

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