Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Cottbus zwischen Kandidaten von SPD und AfD

Pallade Veneta - Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Cottbus zwischen Kandidaten von SPD und AfD

POLITIK 09.10.2022

Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Cottbus zwischen Kandidaten von SPD und AfD / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Im brandenburgischen Cottbus treten am Sonntag (08.00 Uhr) die Kandidaten von SPD und AfD in einer Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters gegeneinander an. Beide qualifizierten sich in der ersten Wahlrunde Mitte September mit insgesamt sechs Bewerbern und einer Bewerberin für die Stichwahl. Der SPD-Kandidat Tobias Schick holte mit 31,8 Prozent die meisten Stimmen. Der AfD-Bewerber Lars Schieske folgte mit 26,4 Prozent vor Thomas Bergner von der CDU mit 24,7 Prozent.

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Da niemand die absolute Mehrheit von mehr als der Hälfte der Stimmen holte, kommt es nun zur Stichwahl zwischen den Kandidaten auf den Rängen eins und zwei. Knapp 79.000 Wahlberechtigte sind in der zweitgrößten Stadt Brandenburgs erneut aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Der neue Oberbürgermeister soll am 1. Dezember die Amtsgeschäfte von Holger Kelch übernehmen. Der CDU-Politiker trat nach acht Jahren aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an.

B.Fortunato--PV

Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor

In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle Unternehmen und Verbraucher hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) leere Versprechungen vorgeworfen. Das Leben müsse bezahlbar bleiben, sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Senkung der Stromsteuer für alle ist eine gute Möglichkeit, direkt zu entlasten." Solange es keine Finanzierungslösung gebe, sei die Ankündigung des Bundeskanzlers "allerdings ein leeres Versprechen", kritisierte die SPD-Politikerin.

IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"

Die Chefin der IG Metall, Christiane Benner, hat den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner, als "politisch inakzeptabel" kritisiert. Die Art und Weise, wie Döllner sich und Audi in den USA präsentiert habe, sei außerdem "peinlich" und den "Audianerinnen und Audianern nicht würdig", erklärte sie am Montag. Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordnen.

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.