Pallade Veneta - Österreicher wählen neues Staatsoberhaupt

Österreicher wählen neues Staatsoberhaupt


Österreicher wählen neues Staatsoberhaupt
Österreicher wählen neues Staatsoberhaupt / Foto: Joe Klamar - AFP

Die Österreicher haben am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Umfragen zufolge kann Amtsinhaber Alexander Van der Bellen mit seiner Wiederwahl rechnen. Der einstige Grünen-Chef lag in der Wählergunst zuletzt bei mehr als 50 Prozent und damit weit vor seinen sechs männlichen Herausforderern. Er hatte im Wahlkampf auf Kontinuität gesetzt und angesichts von Inflation und Energiekrise Sicherheit "in stürmischen Zeiten" versprochen.

Textgröße ändern:

Bei seiner Stimmabgabe in Wien sagte der 78-jährige Amtsinhaber, er hoffe auf Klarheit im ersten Wahlgang. Sollte er nicht mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, gibt es am 6. November eine Stichwahl.

Insgesamt sind von den neun Millionen Einwohnern 6,4 Millionen Stimmberechtigte zur Wahl aufgerufen. Die Wahllokale schließen um 17.00 Uhr, erste Prognosen werden im Anschluss erwartet. Der Bundespräsident kann in Österreich einmal wiedergewählt werden.

Van der Bellen tritt erneut als unabhängiger Kandidat an. Er wird von den meisten großen Parteien Österreichs ausdrücklich oder stillschweigend unterstützt. Ausnahme ist die rechtsgerichtete FPÖ, deren relativ unbekannter Kandidat Walter Rosenkranz in Umfragen bei rund 15 Prozent und damit auf Platz zwei lag.

Bei der Präsidentschaftswahl im Mai 2016 war die FPÖ mit ihrem Kandidaten Norbert Hofer mit mehr als 46 Prozent nur knapp Van der Bellen unterlegen. In Brüssel und den westlichen Partnerländern Wiens gab es Befürchtungen, dass mit Hofer erstmals ein erklärter EU-Kritiker und Rechtspopulist Staatschef eines EU-Landes wird.

Doch der renommierte Ökonom und frühere Hochschulprofessor Van der Bellen hielt unbeirrt an seiner Vision einer weltoffenen, multikulturellen Gesellschaft fest. Die Wahl musste wegen Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung annulliert und nach einer weiteren Verschiebung wegen nicht richtig klebender Briefwahlumschläge im Dezember 2016 wiederholt werden. Im zweiten Anlauf gewann Van der Bellen dann mit klarem Vorsprung gegen Hofer.

Van der Bellens erste Amtszeit war geprägt von politischen Erdbeben - langweilig wurde es für das Staatsoberhaupt nicht. Erst erschütterte die Ibiza-Affäre um Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache von der Rechtsaußen-Partei FPÖ die Alpenrepublik, dann stürzte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über eine Korruptionsaffäre.

Vor dem Hintergrund dieser Turbulenzen und mehrerer Wechsel im Kanzleramt nahm der Bundespräsident die Rolle des Stabilitätsankers ein. Er könne sich heute als der Einzige präsentieren, der das Chaos verhindern könne, sagte der Politologe Thomas Hofer der Nachrichtenagentur AFP.

"Ich bin für Stabilität", sagte die 73-jährige Rentnerin Monika Gregor bei der Stimmabgabe, der Amtsinhaber sei "sehr intelligent". Alexander Nittmann, 35-jähriger IT-Entwickler, wählte nach eigenen Angaben den gleichaltrigen Punkrocker und Gründer der Bierpartei, Dominik Wlazny. "Ich glaube, etwas frischer Wind in der Politik wäre nicht schlecht", sagte er. Wlaznys Wahlkampagne sei trotz des humorvollen Namens ernsthaft.

R.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Debatte um Stromsteuersenkung: Rehlinger wirft Merz leere Versprechungen vor

In der Debatte um die Stromsteuersenkung für alle Unternehmen und Verbraucher hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) leere Versprechungen vorgeworfen. Das Leben müsse bezahlbar bleiben, sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Die Senkung der Stromsteuer für alle ist eine gute Möglichkeit, direkt zu entlasten." Solange es keine Finanzierungslösung gebe, sei die Ankündigung des Bundeskanzlers "allerdings ein leeres Versprechen", kritisierte die SPD-Politikerin.

IG-Metall-Chefin: Auftritt von Audi-Chef in den USA "politisch inakzeptabel"

Die Chefin der IG Metall, Christiane Benner, hat den Auftritt von Audi-Chef Gernot Döllner, als "politisch inakzeptabel" kritisiert. Die Art und Weise, wie Döllner sich und Audi in den USA präsentiert habe, sei außerdem "peinlich" und den "Audianerinnen und Audianern nicht würdig", erklärte sie am Montag. Döllner habe "eklatant" die eigenen Unternehmensregeln verletzt, die ausdrücklich politische Neutralität im Vorfeld von Wahlen verordnen.

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Textgröße ändern: