Esken hofft trotz FDP-Wahlschlappe weiter auf gute Zusammenarbeit in "Ampel"

Pallade Veneta - Esken hofft trotz FDP-Wahlschlappe weiter auf gute Zusammenarbeit in "Ampel"

POLITIK 10.10.2022

Esken hofft trotz FDP-Wahlschlappe weiter auf gute Zusammenarbeit in "Ampel" / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

SPD-Chefin Saskia Esken hat Forderungen aus der FDP zurückgewiesen, nach der Wahlschlappe in Niedersachsen liberale Positionen in der Bundesregierung stärker zu berücksichtigen. "Alle sitzen gleichberechtigt am Tisch und das wollen wir auch weiterhin so halten", sagte Esken am Montag der Sendung MDR Aktuell. Die FDP hatte in Niedersachsen den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Das Ergebnis von 4,7 Prozent führten FDP-Politiker darauf zurück, dass viele Liberale Probleme mit der Beteiligung ihrer Partei an der "Ampel" in Berlin hätten.

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Esken sagte: "Ich habe Verständnis für die Sorgen und das Leid der FDP nach dem gestrigen Wahlergebnis." Die SPD-Vorsitzende betonte zugleich, dass es in der "Ampel" bisher die Möglichkeit für alle Parteien gegeben habe, "ein eigenes Profil darzustellen und am Ende doch zu gemeinsamen Ergebnissen zu kommen, die man auch als gemeinsame Erfolge vertreten kann". Sie fügte hinzu: "Ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin so arbeiten können."

In der Koalition gehe es in der Hauptsache um die Folgen des Ukraine-Kriegs und die Fragen der Energiesicherung. Daran werde sich nichts ändern. "Wir haben Lösungen gefunden, die die Probleme des Landes beantwortet haben und das werden wir auch weiterhin tun", sagte Esken. "Wir werden der FDP auch weiterhin eine gute, vertrauensvolle und enge Zusammenarbeit anbieten", betonte die SPD-Vorsitzende.

Y.Destro--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.