Scholz und Woidke gratulieren Cottbuser Oberbürgermeister zu Wahlsieg gegen AfD

Pallade Veneta - Scholz und Woidke gratulieren Cottbuser Oberbürgermeister zu Wahlsieg gegen AfD

POLITIK 10.10.2022

Scholz und Woidke gratulieren Cottbuser Oberbürgermeister zu Wahlsieg gegen AfD / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) haben ihrem Parteikollegen Tobias Schick zum Sieg bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters von Cottbus gratuliert. "Cottbus hat sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entschieden", erklärte Scholz am Montag. Das sei eine "weitere gute Nachricht".

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Scholz hatte zuvor bereits seinem SPD-Kollegen Stephan Weil zum Sieg bei der Landtagswahl in Niedersachsen gratuliert. Schick hatte sich in der Cottbuser Stichwahl mit 68,6 Prozent klar gegen den AfD-Kandidaten Lars Schieske durchgesetzt. Dieser erhielt 31,4 Prozent.

Auch SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil äußerte sich zu Schicks Wahl. "Wir freuen uns sehr darüber, dass er diese Wahl gewonnen hat und dass verhindert werden konnte, dass es den ersten rechtsextremen Oberbürgermeister gibt", sagte er am Montag in Berlin. Dies sei ein großer Erfolg für die SPD und die demokratischen Parteien.

Woidke gratulierte dem neuen Oberbürgermeister ebenfalls "sehr herzlich" und wünschte "viel Schaffenskraft, um die Stadt in eine gute Zukunft zu führen". Die Vorzeichen dafür seien günstig. Die Stadt sei der Motor für den mit dem Kohleausstieg verbundenen Strukturwandel in der Lausitz, erklärte Woidke.

O.Mucciarone--PV

Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

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