Ukraine soll hochmodernes deutsches Luftabwehrsystem in nächsten Tagen erhalten

Pallade Veneta - Ukraine soll hochmodernes deutsches Luftabwehrsystem in nächsten Tagen erhalten

POLITIK 10.10.2022

Ukraine soll hochmodernes deutsches Luftabwehrsystem in nächsten Tagen erhalten / Foto: SERGEI CHUZAVKOV - AFP

Die Ukraine soll in Kürze das erste hochmoderne Luftverteidigungssystem aus Deutschland bekommen. Der jüngste Raketenbeschuss auf Kiew und andere Städte mache deutlich, "wie wichtig die schnelle Lieferung" dieser Abwehrwaffen sei, erklärte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag. "Russlands Angriffe mit Raketen und Drohnen terrorisieren vor allem die Zivilbevölkerung." Das erste von insgesamt vier zugesagten Exemplaren des Luftverteidigungssystems Iris-T SLM werde nun "in den nächsten Tagen" bereit gestellt.

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Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte sich aber noch nicht auf einen konkreten Liefertermin festlegen. Hier sei das Ministerium "sehr zurückhaltend", weil Waffenlieferungen auch auf dem Weg in die Ukraine abgefangen und zerstört werden könnten, sagte er. Zudem müsse noch Personal aus der Ukraine an dem System ausgebildet werden. Dieses solle "in den allernächsten Tagen und Wochen" geschult werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das System schon Anfang Juni zugesichert. Es kann zur Abwehr von anfliegenden Raketen in einer Höhe bis zu 20 Kilometern und in einer Entfernung von bis 40 Kilometern eingesetzt werden. Scholz zufolge ist es mit dem Abwehrsystem möglich, "eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen" zu schützen. Die Bundeswehr verfügt nicht über dieses System, Iris-T SLM wird vom deutschen Hersteller Diehl geliefert.

A.Rispoli--PV

Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert

Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.

Russland will Angriffe trotz Gesprächen mit USA und Ukraine fortsetzen

Trotz geplanter Gespräche unter US-Vermittlung will Russland seine Angriffe auf die Ukraine nach Regierungsangaben fortsetzen. "Die Entscheidung für eine Wiederaufnahme der trilateralen Gespräche beinhaltet keine Einschränkungen für die Kampfhandlungen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag vor Journalisten. "Unsere Streitkräfte werden ihre massiven Angriffe auf den militärisch-industriellen Komplex der Ukraine fortsetzen."