Scholz trifft ungarischen Ministerpräsidenten Orban in Berlin

Pallade Veneta - Scholz trifft ungarischen Ministerpräsidenten Orban in Berlin

POLITIK 10.10.2022

Scholz trifft ungarischen Ministerpräsidenten Orban in Berlin / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban im Bundeskanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen nach Regierungsangaben die Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die neueren Entwicklungen in diesem Zusammenhang. Eine gemeinsame Pressekonferenz der Regierungschefs gab es nicht. In den Gesprächen wurden nach Regierungsangaben auch europapolitische, bilaterale, wirtschaftspolitische und internationale Themen erörtert.

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Zwischen Berlin und Budapest gibt es seit Jahren erhebliche politische Differenzen, unter anderem in der Flüchtlingspolitik und aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn. Zudem verurteilt Orban zwar den Angriff Russlands auf die Ukraine, kritisiert jedoch die von den anderen 26 EU-Mitgliedstaaten getragene Sanktionspolitik gegen Moskau regelmäßig scharf.

G.Riotto--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.