G7-Staats- und Regierungschefs beraten mit Selenskyj nach Angriffen auf Ukraine

Pallade Veneta - G7-Staats- und Regierungschefs beraten mit Selenskyj nach Angriffen auf Ukraine

POLITIK 11.10.2022

G7-Staats- und Regierungschefs beraten mit Selenskyj nach Angriffen auf Ukraine / Foto: HANNIBAL HANSCHKE - AFP/Archiv

Nach den massiven Angriffen Russlands auf Städte in der Ukraine halten die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe am Dienstag Sonderberatungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ab (14.00 Uhr). Selenskyj wird laut Bundesregierung zu Beginn einer Videokonferenz der Vertreter der sieben großen Industriestaaten zugeschaltet, um über die Folgen der jüngsten Eskalation in der Ukraine zu sprechen. Weitere Themen der G7-Beratungen sind Energiefragen und die Preisentwicklung an den Energiemärkten.

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Russland hatte am Montag nach ukrainischen Angaben zahlreiche ukrainische Städte bombardiert, darunter die Hauptstadt Kiew. Die Angriffe richteten sich laut Selenskyj vor allem gegen die Energie-Infrastruktur der Ukraine. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz unter den G7-Staaten inne. Zu ihnen gehören auch Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die USA.

G.Riotto--PV

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro erkennt Niederlage nicht an

Entgegen vieler Erwartungen hat der linksgerichtete Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen. Er setzte sich in der Stichwahl knapp gegen seinen rechtsgerichteten Herausforderer Flávio Bolsonaro durch, der das Ergebnis jedoch nicht anerkennen will. Staats- und Regierungschefs aus aller Welt gratulierten Lula am Montag zu seinen Wahlsieg.

Steinmeier-Nachfolge: Unterstützung für Aigner aus Ländern - CDU wartet ab

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält die CSU-Politikerin Ilse Aigner weitere Unterstützung aus den Bundesländern - die CDU will sich aber weiterhin nicht positionieren. Aigner bringe "die notwendigen Voraussetzungen mit", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Sonntagabend. Als "ganz herausragende Persönlichkeit" bezeichnete auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Aigner. Die Bundes-CDU verweist jedoch auf "gute Kandidatinnen und Kandidaten in den eigenen Reihen".

Merz zu mehrtägiger Asienreise gestartet - Steinmeier reist parallel nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Montag zu einer mehrtägigen Asienreise aufgebrochen. Bis Ende der Woche wird der Kanzler Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Die Reise dient nach Regierungsangaben insbesondere der Vertiefung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den asiatischen Staaten. Sie fällt zeitlich zusammen mit einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in China.

Regierungsbildung in Schweden erneut gescheitert

Rund anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein neuer Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, sagte am Montag, es sei ihr nicht gelungen, eine Regierung zusammezustellen. "Meine allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass es derzeit zwar eine Mehrheit für eine Politik der Mitte gibt, aber keine Mehrheit für eine Regierung der Mitte", sagte sie bei einer Pressekonferenz.