Niedersachsens FDP-Chef Birkner kündigt Rücktritt an

Pallade Veneta - Niedersachsens FDP-Chef Birkner kündigt Rücktritt an

POLITIK 11.10.2022

Niedersachsens FDP-Chef Birkner kündigt Rücktritt an / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl am Sonntag seinen Rücktritt angekündigt. Er habe die Gremien der Landes-FDP am Montagabend darüber informiert, dass er sich als Landesvorsitzender zurückziehen werde, erklärte Birkner am Dienstag. Die niedersächsischen Liberalen würden sich nun "personell neu aufstellen".

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Wie der 49-Jährige weiter mitteilte, wird er bis zu einem Parteitag im März allerdings zunächst im Amt bleiben. Er sei darum "gebeten worden", damit sich ein neues Team "finden kann". Die FDP war bei der Landtagswahl nur auf 4,7 Prozent gekommen, womit sie den Wiedereinzug in das Landesparlament verpasste.

Siegerin der Wahl wurde die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil, die laut vorläufigem Ergebnis auf 33,4 Prozent kam. Die bisher als Juniorpartner in einer Koalition mit der SPD regierende CDU erreichte dagegen nur 28,1 Prozent. Die Grünen kamen auf 14,5 Prozent, die AfD auf 10,9 Prozent.

SPD und Grüne wollen am Donnerstag mit Gesprächen über die Bildung einer rot-grünen Koalition beginnen. Beide Parteien regierten schon in den Jahren 2013 bis 2017 zusammen.

E.M.Filippelli--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

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Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

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