Pallade Veneta - Kommunen fordern einheitliche Öffnungsschritte bei Corona-Politik

Wetter - Venezia 15°C

Kommunen fordern einheitliche Öffnungsschritte bei Corona-Politik

POLITIK 13.02.2022

Kommunen fordern einheitliche Öffnungsschritte bei Corona-Politik

Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern haben die Kommunen auf einheitliche Öffnungsschritte gefordert. "Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie wollen die Menschen und die Wirtschaft endlich ein Hoffnungssignal", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als erstes sollten bundesweit die Zugangsbeschränkungen (2G und 2G-Plus) im Einzelhandel entfallen.

Textgröße ändern:

"Zusätzlich sollten Erleichterungen insbesondere für Jugendliche und bei Sportveranstaltungen bundeseinheitlich vorgegeben werden", forderte er.

Eine Überlastung der Krankenhäuser zeichne sich nicht ab, betonte Landsberg. Es sei auch zu erwarten, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in wenigen Tagen erreicht sei und die Zahlen wie in anderen Ländern kontinuierlich sänken.

Der Hauptgeschäftsführer rief Bund und Länder dazu auf, mit einer Stimme zu sprechen. "Ohne das notwendige Verständnis, die Transparenz und die Akzeptanz bei den Menschen werden alle möglichen Maßnahmen nur schwer umsetzbar sein", mahnte er.

Angesichts der Lockerungen in anderen Ländern und den insgesamt milder verlaufenden Omikron-Erkrankungen werden auch in Deutschland zunehmend Forderungen nach raschen Erleichterungen laut. Am Mittwoch Februar findet der nächste Bund-Länder-Gipfel statt.

A.Fallone--PV

Jens Spahn: "Ich bin schwul, nicht queer"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will nicht homosexuell oder queer genannt werden. "Ich bin schwul, nicht queer", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Mittwoch. Wer mithilfe des Labels "queer" alles zu einer Frage der Selbstdefinition erkläre, stelle die Emanzipationsgeschichte infrage. Auch von dem Wort "homosexuell" distanziert sich Spahn. Seinem Vorgänger als Fraktionschef, Volker Kauder (CDU), habe er gesagt: "Ich möchte von dir nie wieder homosexuell genannt werden." Er bevorzuge den Ausdruck "schwul".

Dutzende Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze in Lebensgefahr geraten

Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind dutzende Migranten, die über die sogenannte Balkanroute in die westliche EU gelangen wollten, in eine lebensbedrohliche Situation geraten. Etwa 30 Menschen seien aus sumpfigen Gebiet gerettet worden, erklärte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch. Es werde nach weiteren möglichen Betroffenen gesucht - einige seien womöglich bei der Überquerung des Grenzflusses Save gestorben.

Cannabis-Evaluation: Kein Konsumanstieg - aber andere Probleme

Wissenschaftler sehen zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis keinen gestiegenen Konsum - aber andere Probleme. Dies ist das Ergebnis eines am Mittwoch vorgelegten Zwischenberichts. Nach Ansicht mehrerer unionsgeführter Ministerien unterstreichen die Ergebnisse einen "dringenden Handlungsbedarf". SPD, Grüne und Linke fordern auch ein Nachsteuern, betonen aber zugleich die positiven Folgen der Teillegalisierung.

Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an

US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Nato sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: "Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht." Auch US-Außenminister Marco Rubio stellte die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in der Nato infrage.

Textgröße ändern: