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Australien zieht verbliebene Botschaftsmitarbeiter aus Kiew ab

POLITIK 13.02.2022

Australien zieht verbliebene Botschaftsmitarbeiter aus Kiew ab

Angesichts einer drohenden Eskalation im Ukraine-Konflikt zieht Australien seine verbliebenen Botschaftsmitarbeiter aus Kiew ab. Premierminister Scott Morrison verkündete den Schritt am Sonntag. "Die Situation verschlechtert sich, wie Sie alle hören, und erreicht ein sehr gefährliches Stadium", sagte er. Zuvor hatten die USA und Kanada ähnliche Schritte angekündigt.

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Canberra verlegte seine diplomatische Vertretung vorübergehend nach Lemberg (Lwiw). Die Stadt liegt nahe der Grenze zu Polen, etwa 540 Kilometer östlich von Kiew. Drei in Kiew verbliebene Botschaftsmitarbeiter hätten "die vielen Australier" in dem Land bislang unterstützt, erklärte Morrison. Bei vielen handle es sich um Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft.

Australiens Außenministerin Marise Payne forderte Australier in der Ukraine derweil erneut auf, das Land sofort zu verlassen. Sie warnte, dass sich die "Sicherheitsbedingungen kurzfristig ändern könnten".

Angesichts eines zunehmenden russischen Truppenaufmarschs nahe der ukrainischen Grenze stellt sich der Westen verstärkt auf einen Einmarsch Russlands in das Nachbarland ein. Die US-Regierung sprach am Freitag von einer "sehr eindeutigen Möglichkeit" einer bevorstehenden Invasion. Diese könne noch während der bis zum kommenden Wochenende laufenden Olympischen Winterspiele beginnen.

S.Urciuoli--PV

Jens Spahn: "Ich bin schwul, nicht queer"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) will nicht homosexuell oder queer genannt werden. "Ich bin schwul, nicht queer", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Mittwoch. Wer mithilfe des Labels "queer" alles zu einer Frage der Selbstdefinition erkläre, stelle die Emanzipationsgeschichte infrage. Auch von dem Wort "homosexuell" distanziert sich Spahn. Seinem Vorgänger als Fraktionschef, Volker Kauder (CDU), habe er gesagt: "Ich möchte von dir nie wieder homosexuell genannt werden." Er bevorzuge den Ausdruck "schwul".

Dutzende Migranten an bosnisch-kroatischer Grenze in Lebensgefahr geraten

Im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Kroatien sind dutzende Migranten, die über die sogenannte Balkanroute in die westliche EU gelangen wollten, in eine lebensbedrohliche Situation geraten. Etwa 30 Menschen seien aus sumpfigen Gebiet gerettet worden, erklärte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic am Mittwoch. Es werde nach weiteren möglichen Betroffenen gesucht - einige seien womöglich bei der Überquerung des Grenzflusses Save gestorben.

Cannabis-Evaluation: Kein Konsumanstieg - aber andere Probleme

Wissenschaftler sehen zwei Jahre nach der Teil-Legalisierung von Cannabis keinen gestiegenen Konsum - aber andere Probleme. Dies ist das Ergebnis eines am Mittwoch vorgelegten Zwischenberichts. Nach Ansicht mehrerer unionsgeführter Ministerien unterstreichen die Ergebnisse einen "dringenden Handlungsbedarf". SPD, Grüne und Linke fordern auch ein Nachsteuern, betonen aber zugleich die positiven Folgen der Teillegalisierung.

Trump nennt Nato "Papiertiger" und deutet möglichen Austritt aus Militärallianz an

US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der USA aus der Nato angedeutet. Die Nato sei "ein Papiertiger", sagte Trump in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der britischen Zeitung "Telegraph". Auf die Frage, ob er nach dem Iran-Krieg die Nato-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete der US-Präsident: "Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht." Auch US-Außenminister Marco Rubio stellte die Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten in der Nato infrage.

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