SPD und Grüne starten Gespräche über Regierungsbildung in Niedersachsen

Pallade Veneta - SPD und Grüne starten Gespräche über Regierungsbildung in Niedersachsen

POLITIK 13.10.2022

SPD und Grüne starten Gespräche über Regierungsbildung in Niedersachsen / Foto: Markus Schreiber - POOL/AFP/Archiv

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und Grüne am Donnerstag (12.00 Uhr) in Hannover ihre Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen. Bei dem Treffen der Verhandlungsführerinnen und -führer um SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil sowie Grünen-Spitzenkandidatin Julia Hamburg dürfte es vor allem um allgemeine und organisatorische Fragen gehen. Beide Seiten wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst bis zur konstituierenden Landtagssitzung am 8. November beenden.

Textgröße ändern:

Die SPD gewann die Wahl vom Sonntag laut vorläufigem Ergebnis mit 33,4 Prozent klar, die Grünen kamen auf 14,5 Prozent. Im neuen Landtag, dem außerdem die CDU und die AfD angehören, verfügen beide zusammen über eine komfortable Mehrheit. Rot-Grün ist zudem das erklärte Wunschmodell beider Seiten, sie warben schon im Wahlkampf dafür. SPD und Grüne regierten in Niedersachsen bereits in den Jahren 2013 bis 2017 gemeinsam, zuletzt gab es ein SPD-CDU-Bündnis.

O.Mucciarone--PV

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.

ZDF-Umfrage vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: AfD weiter ohne absolute Mehrheit

Drei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine ZDF-Umfrage weiterhin keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei auf 41 Prozent und damit auf einen Prozentpunkt mehr als in der vergangenen Woche. Mit unverändert 23 Prozent folgt die regierende CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Vance: USA untersuchen Angriff auf iranische Hochzeit

Die USA untersuchen nach Angaben von Vizepräsident JD Vance den Angriff auf eine Hochzeitsfeier im Iran. Vance äußerte sich am Donnerstag in Washington zugleich "äußerst skeptisch" über die Angaben aus Teheran zu dem Vorfall. Die iranischen Staatsmedien seien "kein besonders verlässlicher Chronist" in dem Konflikt, sagte der Vizepräsident bei einem Pressebriefing im Weißen Haus.

Leiche von Kriegsverbrecher Mladic in Serbien eingetroffen

Die Leiche des verstorbenen bosnisch-serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic ist in Serbien eingetroffen und mit militärischen Ehren empfangen worden. Der mit der serbischen Flagge bedeckte Sarg wurde nach der Ankunft aus Den Haag am Donnerstag von sechs Soldaten aus dem Flugzeug getragen, begleitet von Mladics Sohn Darko und dem serbischen Justizminister Nenad Vujic.